Allzweck-Überwachungssystem von Siemens?

Siemens plant nach Berichten von ORF Futurezone ein System, mit dem sich allerlei Datenbanken wie Kfz-Register, auf Vorrat gespeicherte Telekommunikationsdaten etc. verknüpfen und auswerten lassen.

Das “Siemens Monitoring Center” getaufte System soll alle Datenbanken, auf die behördlicherseits Zugriff besteht, zusammenführen und analysieren. Als Beispiele werden zusätzlich DNA-Datenbanken, Mautdaten und Banktransaktionsdaten genannt. Es sollen auch Module zur Spracherkennung und automatischen Transkribierung von Gesprächen enthalten sein. Wie die Präsentation klarmacht, ist hierbei nicht die Rede von einzelnen, z.B. im Rahmen von Strafverfahren übertragegen Datensätzen, sondern vom gesamten Inhalt der Datenbanken. Eine solche Verknüpfung wäre nach heutigem Stand nicht legal. Technisch wäre sie mit dem System, das nach “verdächtigen Mustern” suchen soll dennoch möglich.

Als Herkunft der Informationen gibt ORF Futurezone eine undatierte Powerpointpräsentation an, die der Seite vorliegt. Das Dokument ist zwar nicht datiert, es wird aber davon ausgegangen, dass es nicht jünger als Frühjahr 2007 ist. Was in der Zwischenzeit aus dem Projekt geworden ist, ist nicht bekannt. (Quelle: Datenschutzbüro)