Tiefgründige Erkenntnisse
18.08.2008
Es ist bemerkenswert wie sich die Zeiten wandeln: Noch vor gut 2 Jahren wurde ich als Verschwörungstheoretiker bezeichnet, als ich schrieb, die Bundesregierung würde bewusst über europäische Vorgaben das Parlament umgehen und die Bürger täuschen. Heute lese ich dann das auf SZ-Online:
Neue Gesetze werden nach Auffassung des Mannheimer Wissenschaftlers Thomas König zunehmend mit Terror-Gefahr begründet. […] Bei der ländervergleichenden Analyse von Gesetzen falle zudem auf, dass sehr häufig auf Vorgaben von der Europäischen Union hingewiesen werde. «Wir vermuten, dass die Regierungen unpopuläre Anti-Terrormaßnahmen gerne mit politischen Verpflichtungen gegenüber der EU rechtfertigen», erläuterte König die zweite zentrale Frage der Studie. «Es wirkt, als wenn einige Regierungen hofften, Gesetze so besser durchzubekommen.»
Die Folge für die jeweiligen Parlamente sei immens: «Der nationalen Arena kommt nicht mehr so viel Bedeutung zu, die Sicherheitspolitik wird zunehmend europäisiert.»
Schön, dass zunehmend die Wissenschaft das Thema entdeckt. Leider ist es etwas spät – während nämlich mahnende Stimmen zuerst hartnäckig ignoriert und verhöhnt wurden, hat sich die zu kritisierende Praxis längst verkrustet. Die Studie selbst wird nicht mehr können, als festzuhalten, was heute selbst der letzte Boulevard-Blatt-Leser längst verstanden hat. Insofern ist es konsequent und ein Eingeständnis, wenn festgehalten wird:
«Das Besondere der Untersuchung liegt darin zu sehen, wie gehen andere Länder damit um.»
Klar, für Deutschland müssen wir da nichts mehr feststellen.
