Aktivitäten

Hinweis: Blogpause.

Ich muss aus privaten Gründen hier (überraschend) leider eine Blogpause verkünden: Wahrscheinlich für 2 Wochen, also bis zum 23.3.09, wird es hier keine Aktualisierungen geben. Präventiv: Es geht um keine Abmahnung etc., sondern alleine um plötzlich aufgetretene private Gründe. Die anderen Blogs von mir sind davon ebenfalls betroffen; wobei mitunter Artikel schon vorprogrammiert waren, so dass es - zumindest scheinbar - hier und da Ausnahmen geben kann.

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In eigener Sache: Keine Kommentare

Da sich schon erste Verschwörungstheorien ranken: Die Kommentare hier sind (wiedermal) ausgeschaltet, weil beim letzten Update endgültig irgendwas versemmelt wurde. Mir fehlt die Zeit, jetzt ernsthaft alle Dateien zu durchsuchen (und es gibt wichtigeres), darum muss man jetzt einige Zeit damit leben, dass man hier nicht direkt schreiben kann. Trackbacks funktionieren aber interessanterweise noch immer, jedenfalls meistens. Nachlesen konnte man das übrigens schon vor 5 Tagen in meinem Twitter-...

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CCC publiziert BKA-Vertrag zur Sperrung von KiPo (Update)

Zum Thema Netzsperren: Der CCC hat den Entwurf eines Vertrages zwischen dem BKA und Providern zur "Sperrung" von Webseiten online gestellt. Update: Die Punkte 7-9 sind hinzugekommen. Dazu ganz kurz was mir als erstes ohne nähere Prüfung durch den Kopf schießt: §1 II des Vertrages ist schon fraglich: Besteht angesichts der Regelungen im StGB iVm §134 BGB überhaupt ein Anspruch eines ISP-Kunden auf Zugang zu KiPo-Seiten? Ist die Erwähnung in AGB überhaupt nötig? (Nachtrag: Ich denk...

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Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

Ich wünsche allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest, eine stressfreie Zeit und viel Frieden und Entspannung. Dies wird in diesem Jahr der letzte Artikel sein, erst 2009 geht es dann weiter. Ich selbst brauche einfach auch noch mal etwas Abstand von Ärgereien rund um die Politik, Datenschutz-Praxis und auch mal etwas Polemik-freie Zeit. Daneben erfordert zur Zeit eine private Angelegenheit meine volle Aufmerksamkeit, weswegen es hier auch nicht unbedingt zum 1.1.09 direkt weitergeht. Entspannt ...

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Umfrage: Registrierungspflicht bei Kauf?

Bei mir hat sich ein Betroffener gemeldet, der berichtet, dass er angeblich seine Daten beim Kauf eines Sonderangebotes angeben musste. Es soll sich um eine "Registrierung" gehandelt haben, zu der er quasi gezwungen wurde, da er sonst angeblich nicht das spezielle Angebot erhalten hätte. Gibt es andere Betroffene oder jemanden, der Hintergründe kennt? Gibt es tatsächlich Hinweise auf eine "Registrierungspflicht" dieser Art bei Sonderangeboten im Saturn? Oder auch im Media-Markt (mir wurde ...

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Statement: 25 Jahre informationelle Selbstbestimmung?

Auf Heise.de findet man eine Zusammenfassung der heutigen Reaktionen zum Jubiläum, das eigentlich Anlaß zum Feiern geben sollte. Auch von mir ein paar Zeilen dazu. Das BVerfG hat in den letzten 25 Jahren eine herausragende Arbeit geleistet: Es presste das Grundgesetz mit beeindruckender Auslegung und Weiterentwicklung des Gesetzestextes in eine Form, die der heutigen Zeit und den modernen Anforderungen so gut gerecht wird, wie es eine Verfassung, ein Grundgesetz, es nur werden kann. Dort ...

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Feindstrafrecht.com

Ich habe einen Teil meiner Arbeit zum Feindstrafrecht hier online gestellt. Da es aus dem Zusammenhang gerissen und streckenweise übearbeitet wurde, ist es noch etwas konturlos - das wird aber (hoffentlich) noch was in den nächsten Tagen und Wochen.

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Aufgegriffen: Stöckchenwurf

Christiane Schulzki-Haddouti hat mir hier ein Stöckchen zugeworfen, dass ich gerne aufgreife, aber mit dem Hinweis, dass es ein bisschen dauern wird bis ich antworte - die Zeit ist zur Zeit sehr knapp und die Frage verlangt nach einer ausgearbeiteten Antwort. Aus dem Bauch raus aber schonmal eine Antwort zum Nachdenken, die nicht ganz das ist, was man erwartet bei dem Thema: Das dringenste Problem ist zur Zeit die fehlerhafte Thematisierung des Datenschutzes insgesamt. Wir reden und schrei...

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