Diskussion zu Netzsperren im Bundestag

16.04.2009

Das Protokoll der Diskussion zu Netzsperren ist im Internet verfügbar, hier als PDF zu finden. Einfach über das Inhaltsverzeichnis des entsprechenden Punkt aufrufen.

Von mir keine Anmerkungen dazu, ich kann und will Diskussionen im Bundestag, die bei faktisch jedem Thema fachliches Wissen und gutes Benehmen vermissen lassen, nicht mehr ernst nehmen. Insofern bin ich – anders als andere Aktivisten – weder “schockiert” noch rege mich darüber auf.

Allerdings fällt auch mir, so wie Annika, die zunehmende Nutzung der Begriffe “Zauderer” und “Bedenkenträger” auf. Das ist weder eine angemessene, noch eine passende Bezeichnung für Bürgerrechler, deren Kritik inhaltlich immerhin von der breiten Masse der Juristen mitgetragen wird.