Datenschutz

Gänsehautfaktor: Deutschland-Online

17.07.2008

Kurzmeldung zum selber lesen: Wer wissen will, was so in etwa auf uns zurollt (wenn es nach der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder geht), der klickt mal auf Deutschland-Online.de. Dort findet man den aktuellen Aktionsplan und die “weiteren Vorhaben” in Sachen Erfassung der Deutschen und Ihrer Daten. Da findet man u.a. (sehr positive) Darstellungen zu den -nicht immer bekannten- Projekten:

  • Infrastruktur
  • Standardisierung
  • Kfz-Wesen
  • Personenstandwesen
  • Meldewesen
  • Dienstleistungsrichtlinie
  • Amtliche Statistik
  • BAföG
  • Deutsches Signatur- und Kartenforum
  • EU-Benchmarking
  • Geodaten
  • Gewerberegister
  • Justizregister
  • SAFE
  • VEMAGS
  • Verbund Internetportale / Zuständigkeitsfinder
  • XAusländer

Gut zu wissen, dass man sich um uns sorgt. Beim EU-Benchmarking findet man eine Ankündigung, die man angesichts der bisherigen Maßnahmen und der aufgezeigten Projektvielfalt schon fast als Drohung verstehen könnte:

In der wichtigsten europäischen Vergleichsstudie über nationale E-Government-Angebote, die von der EU-Kommission jährlich durchgeführt wird, liegt Deutschland 2007 bei den beiden wichtigsten Indikatoren auf Platz 10 […] Aufbauend hierauf gibt es die Zielsetzung, bis 2010 diese Platzierung weiter zu verbessern und eine Spitzenposition in Europa zu erreichen. […] Hierfür müssen Bund, Ländern und Kommunen zusammen arbeiten.

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Kontakt

Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska,
externer Datenschutzbeauftragter

Telefon: 089-1891 7360
E-Mail: email@iitr.de
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