Gutachten Datenethikkommission: Bündelung der Datenschutz-Aufsicht für Unternehmen im Bund

01.11.2019

IITR Information [IITR – 1.11.19] Die von der Bundesregierung vergangenes Jahr eingesetzte Datenethikkommission hat ihr abschließendes Gutachten vorgelegt. Sie hatte den Auftrag erhalten, innerhalb eines Jahres ethische Maßstäbe und Leitlinien sowie konkrete Handlungsempfehlungen für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung und Förderung des Wohlstands im Informationszeitalter zu entwickeln.

Inhaltlich sticht die Empfehlung der Datenehtikkommission hervor, den Datenschutz-Aufsichtsbehörden der Länder die Aufsicht über die Unternehmen zu entziehen und bei einer Behörde auf Bundesebene zu bündeln.

Der Datenethikkommission gehören mit Herrn Professor Ulrich Kelber (Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) und Frau Marit Hansen (Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein) auch zwei Vertreter der Aufsichtsbehörden an.

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Über den Autor - Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska

Herr Dr. Sebastian Kraska gründete die IITR Datenschutz GmbH, die auf den Bereich des betrieblichen Datenschutzes spezialisiert ist und als Anbieter von Datenschutz-Management-Systemen mehr als 2.500 Unternehmen bei der Bewältigung datenschutzrechtlicher Anforderungen unterstützt.

Herr Dr. Kraska selbst ist als Rechtsanwalt ausschließlich im Datenschutzrecht sowie gemeinsam mit Regionalpartnern als externer Datenschutzbeauftragter tätig und betreut dabei Unternehmen und Behörden. Er ist zudem Beirat der Zeitschrift ZD des Beck-Verlages.

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