Internetsperren wieder in der Diskussion
19.10.2008
Das ewige Phantom der “Internetsperren” wird wieder diskutiert: Weiterhin forciert von Frankreich, wird erneut gewahr, warum auf EU-Ebene immer wieder von einem “Demokratie-Defizit” gesprochen wird. So ist diesmal bei ORF-Futurezone zu lesen:
Dagegen hatte sich das Parlament ebenso klar ausgesprochen wie gegen die verpflichtende Filterung von Inhalten durch die Provider. Genau das aber verlangt Sarkozys nationaler Gesetzesentwurf, und genau deshalb wurde die betreffende Passage in der Ratsarbeitsgruppe “Telekommunikation und Informationsgesellschaft” einfach gestrichen.
Das interessante dabei: Solche Änderungen werden normalerweise besonders hervorgeheben – hier aber nicht. Man hat den Eindruck, das Parlament hätte hier gar nichts angemerkt.
Die Diskussion ist weder neu, noch wird man sich so schnell von ihr verabschieden können. Das aggressive Vorgehen der Regierungsvertreter zeigt, welche Energie hier bestimmte Interessen erzeugen. Ich selbst wage keine Prognose zur Zukunft dieses Instrumentariums. Dazu auch der Artikel bei Heise.