Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung

03.02.2009

Beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestages findet sich eine Aufstellung der Maßnahmen, die in Deutschland zur Bekämpfung des Terrorismus seit 2001 durchgeführt wurden. Zu finden ist es hier als PDF, und insgesamt auch recht brauchbar.

Leider aber werden doppeltfunktionale Maßnahmen nicht erfasst; Beispiel Vorratsdatenspeicherung: Einerseits für “gewöhnliche Verbrechen”, wurde sie mitunter auch im “Kampf gegen den Terrorismus” propagiert, wenn auch nur teilweise.

Dennoch ist es, nicht zuletzt wegen der detaillierten Gesetzesauflistung am Ende, zum Arbeiten eine sehr nützliche Hilfe.