Das Datenschutzblog vom Experten

07 März

Linkempfehlung: “Das Datenschutz-Paket der Europäischen Kommission – Beginn einer Zeitenwende im europäischen Datenschutz?”

Unter folgendem Link finden Sie einen lesenswerten Beitrag von Herrn Dr. Eugen Ehmann (Regierungsvizepräsident von Mittelfranken) zur geplanten EU-Datenschutzverordnung. (mehr …)

05 März

Datenschutz im Web 2.0: Wann gilt das deutsche Bundesdatenschutzgesetz?

Beinahe jede Neuerscheinung im Web 2.0 wird auch auf den datenschutzrechtlichen Prüfstand gestellt. Den Maßstab bildet in aller Regel das deutsche Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“). Nicht immer zu Recht, wenn die Verantwortlichen im Ausland sitzen. Der folgende Beitrag stellt einige grundlegende Überlegungen zum internationalen Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes an. (mehr …)

04 März

Die Datenwoche im Datenschutz (KW9 2012)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (SMS, iPhone, Google, EU-Datenschutz, Finanzbehörden, Amazon, Organspende, Online-Kostenfallen, Landesdatenschützer). (mehr …)

28 Feb.

CNIL und EU fordern von Google erneut Aufschub bei neuen Datenschutz-Bestimmungen

Die französische Datenschutz-Aufsichtsbehörde CNIL hat namens der Artikel 29 Datenschutzgruppe, einem Beratungsgremium der Europäischen Kommission zu Fragen des Datenschutzes, in einem Brief vom 27. Februar 2012 Google erneut dazu aufgefordert, die für den 1. März 2012 geplante Änderung der Datenschutzbestimmungen zu verschieben, um diese eingehend datenschutzrechtlich prüfen zu können. (mehr …)

26 Feb.

Die Datenwoche im Datenschutz (KW8 2012)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Online-Industrie, IE, Polizei, US-Datenschutz-Charta, Bundesverfassungsgericht, EU-US-Rahmenabkommen, Grundrechtscharakter). (mehr …)

24 Feb.

US-Präsident Obama stellt Rahmenbedingungen für US-Datenschutz-Regelungen vor

US-Präsident Obama hat gestern (23. Februar 2012) die Rahmenbedingungen für seine geplanten US-Datenschutz-Regelungen vorgestellt. Darin werden Elemente der von der FTC (einer Art Bundesbehörde zur Überwachung des freien und fairen Handels und zur Wahrung der Verbraucherinteressen) kontrollierten Selbstverpflichtung von Marktteilnehmern mit Gesetzgebungsinitiativen kombiniert. (mehr …)

19 Feb.

Die Datenwoche im Datenschutz (KW7 2012)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Rezeptinformationen, E-Postbrief, Informationsfreiheitsgesetz, iPhone, Google, EuGH, Staatstrojaner). (mehr …)

16 Feb.

Stiftung Datenschutz: wie geht es weiter?

Die seit längerem geplante Gründung der Stiftung Datenschutz verzögert sich offensichtlich weiter. Nun hat der Bundestagsabgeordnete Konstantin Notz (Bündnis 90/Die Grünen) eine so genannte "Kleine Anfrage" an die Bundesregierung gerichtet. In welchem Detaillierungsgrad auch immer die Antwort ausfallen wird, so gibt bereits der von Herrn Notz veröffentlichte Fragenkatalog einen guten Überblick über die derzeit kontrovers diskutierten Aspekte (insb. Sinnhaftigkeit, Finanzierung, Aufgabenbereic...