Das Datenschutzblog vom Experten

Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Funkzellenauswertung, Piratenpartei, Datenauswertung Sachsen, Spannungsfeld, Behindertenpolitik, EU data breach). weiterlesen

Bundesrat: Gesetzentwurf für mehr Datenschutz-Vorgaben im Internet

Der Bundesrat hat am 17. Juni 2011 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (Drucksache 156/11) mit dem Ziel verabschiedet, den Datenschutz im Internet zu stärken. Entsprechend werden sich nun Bundesregierung und im Anschluss der Bundestag mit der Thematik zu beschäftigen haben. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW24 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Blitzer-Fotos, Anlegerschutzpläne, Öffentlichkeit, chinesisches Statistikamt, Facebook Öffentlichkeitarbeit, Cyber-Abwehrzentrum, Langstreckenradarkontrolle, Nummernschilder). weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Wirtschaft im Visier, Studie, Sicherheitslücken im Stromnetz, World IPv6 Day, eAkte, Gesichtserkennung, Datenschutzhaftung für Anzeigenkunden, Lügendetektor). weiterlesen

G8 Schlusserklärung greift Datenschutz auf

Auf dem G8-Gipfel am 26. und 27. Mai 2011 stand auf Initiative der französischen Gastgeber auch das Thema Datenschutz auf der Agenda. Wenngleich die Formulierungen in der Abschlusserklärung recht allgemein gehalten sind ist dennoch beachtlich, dass sich die teilnehmenden Staaten Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Kanada, Russland, Vereinigtes Königreich und USA überhaupt gemeinsam der Thematik angenommen haben. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Gesichtserkennungssoftware, EU-Richtlinie, Körperscanner, neue Regeln, Visa-Warndatei, Fingerabdruck). weiterlesen

Experten-Bericht der Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz

Uns liegt inzwischen ein erster Bericht der Experten-Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz vor dem Innenausschuss des Bundestages vor (weitere Details zu dieser Anhörung finden sich hier). Einer der beteiligten Experten, Herr Rechtsanwalt Dr. Philipp Kramer, teilte mit, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung überwiegend begrüßt wurde. Allerdings sähen die Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes in dem Gesetzesentwurf keinen "politischen Mehrwert im Sinne von mehr Arbeitnehmerdatenschutz". Auch gab es einige offene Streitpunkte, bezüglich derer unter den beteiligten Experten keine Einigkeit bestand. weiterlesen

Bundestag Innenausschuss: Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz

Heute (23. Mai 2011) fand vor dem Innenausschuss des Bundestages unter Vorsitz von Herrn Wolfgang Bosbach eine Experten-Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz statt. Lesen Sie im Folgenden den Volltext der Stellungnahmen der beteiligten Fachleute. weiterlesen