Das Datenschutzblog vom Experten

EU-Kommission zum Datenschutz: Bericht zur Vorratsdatenspeicherung

Im Internet ist vorab der Bericht der EU-Kommission zur Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht worden. Die Kommission spricht sich darin für eine Überarbeitung der derzeitigen Fristen zur Datenspeicherung aus. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW15 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Saarländischer Landtag, Speicherungspflicht, Street View, Datenschutz kurios, Videoüberwachung, Ärztliche Schweigepflicht, Betriebsrat-Computer). weiterlesen

Datenschutz: BfDI Peter Schaar stellt Tätigkeitsbericht für die Jahre 2009 und 2010 vor

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Herr Peter Schaar, hat heute (12. April 2011) seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2009 und 2010 (PDF) vorgestellt. Der Bericht gibt einen guten Überblick der Datenschutz-Themen der vergangenen zwei Jahre und listet eine Reihe von Empfehlungen für die Politik auf. Im Detail: weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Auskunftspflicht, Facebook vs. Amazon, Strafvereitelung, blauer Brief aus Brüssel, Begrenzte Schweigepflicht, Vorratsdatenspeicherung). weiterlesen

Datenschutz in Redaktionen: Aktualisierter Leitfaden erschienen

Der Trägerverein des Deutschen Presserats e.V. hat einen Leitfaden zum Thema Datenschutz in Redaktionen veröffentlicht. Der Leitfaden kann hier online heruntergeladen oder hier als Ausdruck bestellt werden. Der Leitfaden gibt einen guten ersten Überblick über die relevanten Datenschutz-Themen in Redaktionen. Bei viele Themen wird in der Praxis aber zusätzlicher fachlicher Rat einzuholen sein. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Singapur, Schwarze Liste, well-meaning regulation, Vereine, Medizinlabor, BigBrother Awards, Anzeigenumsatz). weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Drogenfunde, Enquete, RFID, Privacy Bill of Rights, völlige Unabhängigkeit, Hessen, Facebook-Like-Button, Post-Privacy, Prividor). weiterlesen

BAG: Widerruf der Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz

Das Bundesarbeitsgericht ("BAG") hat mit Urteil vom 23. März 2011 (Az. 10 AZR 562/09) entschieden, dass nach § 4 f Abs. 3 Satz 4 BDSG die Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz in entsprechender Anwendung von § 626 BGB aus wichtigem Grund widerrufen werden kann. Allerdings stellt weder die Entscheidung des Arbeitgebers, zukünftig die Aufgaben eines Beauftragten für den Datenschutz durch einen externen Dritten wahrnehmen zu lassen, noch die Mitgliedschaft im Betriebsrat einen solchen wichtigen Grund für den Widerruf dar. weiterlesen