Das Datenschutzblog vom Experten

Die Datenwoche im Datenschutz (KW11 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Datenpanne, Datenschutz-Beschwerden, EU-Datenschutzrecht, Beweispflicht, SWIFT-Vertrag, Politessen). weiterlesen

Datenschutz: Gestaltung und Nutzung von Krankenhaus-Informations-Systemen

Die 81. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat am 16. und 17. März 2011 in Würzburg getagt und verschiedene Beschlüsse gefasst. Dabei hat die Konferenz auch eine Orientierungshilfe zur datenschutzkonformen Gestaltung und Nutzung von Krankenhausinformationssystemen verabschiedet. weiterlesen

Datenschutz Checkliste: § 42a BDSG – Informationspflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten

Als Unterstützung für Datenschutzbeauftragte hat das IITR eine weitere Checkliste entwickelt, diesmal zu folgendem Thema: Informationspflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten gemäß § 42a BDSG. Datenschutzbeauftragte und Unternehmen sollten der Vorschrift besondere Aufmerksamkeit widmen, da bei Nichtbeachtung empfindliche Rechtsfolgen drohen. weiterlesen

AG München: nur eingeschränktes Auskunftsrecht gegenüber Internetforen-Betreibern (Volltext)

Das Amtsgericht München hat mit Entscheidung vom 3.2.2011 (Az.: 161 C 24062/10) klargestellt, dass Privatpersonen nur ein "sehr eingeschränktes Auskunftsrecht gegenüber den Betreibern von Internetforen hinsichtlich der Namen oder Anschriften von Nutzern dieser Seiten" haben (siehe hierzu auch die Pressemitteilung vom 7.3.2011). Uns liegt inzwischen der Volltext der Entscheidung vor (hier können Sie die Entscheidung im Volltext herunterladen). weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW10 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Parlamentarischer Staatssekretär, Risiken, CeBIT, Zensus 2011, Kassenbons, SWIFT-Daten, Münchner Taxler, Staatliche Lenkung, Vorratsdatenspeicherung). weiterlesen

Germany’s Reluctance To Accept European Commission Decisions Concerning The Adequacy Of The Level Of Data Protection In Non-EU/EEA Countries

Wir haben auf unserer US-Webseite den englischsprachigen Artikel “Germany's Reluctance To Accept European Commission Decisions Concerning The Adequacy Of The Level Of Data Protection In Non-EU/EEA Countries” veröffentlicht. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW9 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, Bitkom, Scheinadresse, Gesichtserkennungssoftware, Ilse Aigner, Fluggastdaten, Hans-Peter Friedrich, TKG-Novellierung, Handyortung). weiterlesen

Datenschutz-Aufsicht Niedersachsen: “Ich habe in meiner Amtszeit keinerlei Druck von außen erlebt”

Am 9. März 2010 hat der Gerichtshof der Europäischen Union in einem Vertragsverletzungsverfahren (C-518/07) festgestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland fehlerhaft die Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) umgesetzt hat. Ausgangspunkt des Streits ist Artikel 28 Abs. 1  Satz 2 der Datenschutzrichtlinie nach welchem die Kontrollstellen, also auch die Landesbeauftragten für den Datenschutz, „die ihnen zugewiesenen Aufgaben in völliger Unabhängigkeit“ wahrnehmen. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle über die nichtöffentlichen Stellen in Deutschland nicht den Vorgaben der Richtlinie entsprechend gewährleistet ist. Das Urteil sorgte in den Bundesländern für anpassende Gesetzgebungsaktivitäten, die bis heute fortdauern. Herr Michael Stolze LL.M. LL.M. hatte für das IITR die Gelegenheit, Joachim Wahlbrink, den niedersächsischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD), anlässlich der noch laufenden praktischen Umsetzung dieses Urteils in Hannover zu interviewen. weiterlesen