Das Datenschutzblog vom Experten

15 März

AG München: nur eingeschränktes Auskunftsrecht gegenüber Internetforen-Betreibern (Volltext)

Das Amtsgericht München hat mit Entscheidung vom 3.2.2011 (Az.: 161 C 24062/10) klargestellt, dass Privatpersonen nur ein "sehr eingeschränktes Auskunftsrecht gegenüber den Betreibern von Internetforen hinsichtlich der Namen oder Anschriften von Nutzern dieser Seiten" haben (siehe hierzu auch die Pressemitteilung vom 7.3.2011). Uns liegt inzwischen der Volltext der Entscheidung vor (hier können Sie die Entscheidung im Volltext herunterladen). (mehr …)

11 März

Die Datenwoche im Datenschutz (KW10 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Parlamentarischer Staatssekretär, Risiken, CeBIT, Zensus 2011, Kassenbons, SWIFT-Daten, Münchner Taxler, Staatliche Lenkung, Vorratsdatenspeicherung). (mehr …)

08 März

Germany’s Reluctance To Accept European Commission Decisions Concerning The Adequacy Of The Level Of Data Protection In Non-EU/EEA Countries

Wir haben auf unserer US-Webseite den englischsprachigen Artikel “Germany's Reluctance To Accept European Commission Decisions Concerning The Adequacy Of The Level Of Data Protection In Non-EU/EEA Countries” veröffentlicht. (mehr …)

04 März

Die Datenwoche im Datenschutz (KW9 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, Bitkom, Scheinadresse, Gesichtserkennungssoftware, Ilse Aigner, Fluggastdaten, Hans-Peter Friedrich, TKG-Novellierung, Handyortung). (mehr …)

01 März

Datenschutz-Aufsicht Niedersachsen: “Ich habe in meiner Amtszeit keinerlei Druck von außen erlebt”

Am 9. März 2010 hat der Gerichtshof der Europäischen Union in einem Vertragsverletzungsverfahren (C-518/07) festgestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland fehlerhaft die Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) umgesetzt hat. Ausgangspunkt des Streits ist Artikel 28 Abs. 1 Satz 2 der Datenschutzrichtlinie nach welchem die Kontrollstellen, also auch die Landesbeauftragten für den Datenschutz, „die ihnen zugewiesenen Aufgaben in völliger Unabhängigkeit“ wahrnehmen. Der Gerichtshof stellte fes...

25 Feb.

Die Datenwoche im Datenschutz (KW8 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Unabhängigkeit Berlin, Compliance, Stiftung Datenschutz, De-Mail Klartext, Vorratsdatenspeicherung). (mehr …)

19 Feb.

Die Datenwoche im Datenschutz (KW7 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Vorratsdatenspeicherung, Nachlass, Google, CeBIT, Webtracking). (mehr …)

12 Feb.

Die Datenwoche im Datenschutz (KW6 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Bewerbungsunterlagen, Ambulante Kodierrichtlinien, Datenspeicher in Pkw, Facebook Like-Button, Speicherung von IP-Adressen, Translate App für das iPhone, Stiftung Datenschutz, Xing). (mehr …)