Das Datenschutzblog vom Experten

03 Apr.

Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Singapur, Schwarze Liste, well-meaning regulation, Vereine, Medizinlabor, BigBrother Awards, Anzeigenumsatz). (mehr …)

27 März

Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Drogenfunde, Enquete, RFID, Privacy Bill of Rights, völlige Unabhängigkeit, Hessen, Facebook-Like-Button, Post-Privacy, Prividor). (mehr …)

24 März

BAG: Widerruf der Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz

Das Bundesarbeitsgericht ("BAG") hat mit Urteil vom 23. März 2011 (Az. 10 AZR 562/09) entschieden, dass nach § 4 f Abs. 3 Satz 4 BDSG die Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz in entsprechender Anwendung von § 626 BGB aus wichtigem Grund widerrufen werden kann. Allerdings stellt weder die Entscheidung des Arbeitgebers, zukünftig die Aufgaben eines Beauftragten für den Datenschutz durch einen externen Dritten wahrnehmen zu lassen, noch die Mitgliedschaft im Betriebsrat einen solchen ...

19 März

Die Datenwoche im Datenschutz (KW11 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Datenpanne, Datenschutz-Beschwerden, EU-Datenschutzrecht, Beweispflicht, SWIFT-Vertrag, Politessen). (mehr …)

18 März

Datenschutz: Gestaltung und Nutzung von Krankenhaus-Informations-Systemen

Die 81. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat am 16. und 17. März 2011 in Würzburg getagt und verschiedene Beschlüsse gefasst. Dabei hat die Konferenz auch eine Orientierungshilfe zur datenschutzkonformen Gestaltung und Nutzung von Krankenhausinformationssystemen verabschiedet. (mehr …)

16 März

Datenschutz Checkliste: § 42a BDSG – Informationspflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten

Als Unterstützung für Datenschutzbeauftragte hat das IITR eine weitere Checkliste entwickelt, diesmal zu folgendem Thema: Informationspflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten gemäß § 42a BDSG. Datenschutzbeauftragte und Unternehmen sollten der Vorschrift besondere Aufmerksamkeit widmen, da bei Nichtbeachtung empfindliche Rechtsfolgen drohen. (mehr …)

15 März

AG München: nur eingeschränktes Auskunftsrecht gegenüber Internetforen-Betreibern (Volltext)

Das Amtsgericht München hat mit Entscheidung vom 3.2.2011 (Az.: 161 C 24062/10) klargestellt, dass Privatpersonen nur ein "sehr eingeschränktes Auskunftsrecht gegenüber den Betreibern von Internetforen hinsichtlich der Namen oder Anschriften von Nutzern dieser Seiten" haben (siehe hierzu auch die Pressemitteilung vom 7.3.2011). Uns liegt inzwischen der Volltext der Entscheidung vor (hier können Sie die Entscheidung im Volltext herunterladen). (mehr …)

11 März

Die Datenwoche im Datenschutz (KW10 2011)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Parlamentarischer Staatssekretär, Risiken, CeBIT, Zensus 2011, Kassenbons, SWIFT-Daten, Münchner Taxler, Staatliche Lenkung, Vorratsdatenspeicherung). (mehr …)