Das Datenschutzblog vom Experten

Intern: Jahrestreffen des IITR auf Schloss Elmau

Interne Mitteilung: ein Jahr nach Gründung des Instituts für IT-Recht der IITR GmbH trafen sich am 1. Oktober 2010 die Mitarbeiter des IITR mit dem wissenschaftlichen Beirat, Herrn Professor Dr. Ulrich M. Gassner und Herrn Professor Dr. Michael Hassemer, zum Jahrestreffen auf Schloss Elmau. weiterlesen

Schmidl: „Auch wenn der Regierungsentwurf zu begrüßen ist, bleiben zahlreiche bedeutsame Fragen des Beschäftigtendatenschutzrechts offen“

Herr Dr. Michael Schmidl, Partner der Kanzlei Baker & McKenzie in München, Fachanwalt für IT-Recht und langjähriger Datenschutzexperte, äußert sich in unserem Interview kritisch zum kürzlich verabschiedeten Entwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes. Lesen Sie hier, was der Entwurf beinhaltet und welche Regelungen von der Bundesregierung bewusst ausgelassen wurden. weiterlesen

Die Datenwoche (KW39 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Solarkataster, Sexualstraftäter, Urheberrecht, ACTA, Partnerbörsen, Nutzer-Überwachung, Prostitution). weiterlesen

Datenschutz im Nacktscanner

Nachdem noch im Oktober 2008 der damalige Innenminister den Nacktscanner für Unfug hielt, auch weil er auf öffentliche Empörung stieß, ist inzwischen genügend Zeit verstrichen, einen erneuten Anlauf zu starten. Dazu eine Presseschau. weiterlesen

Die Datenwoche (KW38 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Kirchensteuer, Datenschutzwiki, Social Media, Datenschutz-Codex, Flugdaten, CCC, Personalausweis, ELV, Cloud-Computing). weiterlesen

“Datenschutz-Codex” für Anbieter von Geo-Datendiensten wie Google Street View

Wie die SZ berichtet, räumte die Bundesregierung heute der Wirtschaft eine Frist von zehn Wochen ein, um eine Selbstverpflichtung zum Datenschutz vorzulegen. Kern des Vorschlags der Bundesregierung ist ein "Datenschutz-Codex", den sich die Branche bis zum 7. Dezember selbst auferlegen soll. Dieser könne eine weitere Regelung überflüssig machen, sagte de Maizière. Anmerkung: Der Vorschlag der Bundesregierung erinnert an den Datenschutz-Codex, der seit eine paar Monaten von der IITR GmbH angeboten wird und dessen Kern in einer Selbstverpflichtung der daran Beteiligten besteht. Weitere Details hierzu finden Sie hier... weiterlesen

Die Datenwoche (KW37 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Offenheit und Datenschutz, Safe-Harbor, Behördendaten, Online-Spiele, Ausweis und Gesundheitskarte, De-Mail, GEZ-Reform). weiterlesen

Streit zwischen Datenschutz-Aufsichtsbehörde ULD und Hausarztverband Schleswig-Holstein eskaliert

Das ULD Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein) und der Hausärzteverband Schleswig-Holstein streiten seit längerem um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Abrechnungssoftware für kassenärztliche Leistungen. Nachdem die Parteien die Sache mittlerweile gerichtlich austragen scheint die Sache nun endgültig zu eskalieren, wie einer aktuellen Pressemitteilungen des ULD zu entnehmen ist. weiterlesen