Das Datenschutzblog vom Experten

05 Okt.

Schmidl: „Auch wenn der Regierungsentwurf zu begrüßen ist, bleiben zahlreiche bedeutsame Fragen des Beschäftigtendatenschutzrechts offen“

Herr Dr. Michael Schmidl, Partner der Kanzlei Baker & McKenzie in München, Fachanwalt für IT-Recht und langjähriger Datenschutzexperte, äußert sich in unserem Interview kritisch zum kürzlich verabschiedeten Entwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes. Lesen Sie hier, was der Entwurf beinhaltet und welche Regelungen von der Bundesregierung bewusst ausgelassen wurden. (mehr …)

03 Okt.

Die Datenwoche (KW39 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Solarkataster, Sexualstraftäter, Urheberrecht, ACTA, Partnerbörsen, Nutzer-Überwachung, Prostitution). (mehr …)

01 Okt.

Datenschutz im Nacktscanner

Nachdem noch im Oktober 2008 der damalige Innenminister den Nacktscanner für Unfug hielt, auch weil er auf öffentliche Empörung stieß, ist inzwischen genügend Zeit verstrichen, einen erneuten Anlauf zu starten. Dazu eine Presseschau. (mehr …)

24 Sep.

Die Datenwoche (KW38 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Kirchensteuer, Datenschutzwiki, Social Media, Datenschutz-Codex, Flugdaten, CCC, Personalausweis, ELV, Cloud-Computing). (mehr …)

20 Sep.

“Datenschutz-Codex” für Anbieter von Geo-Datendiensten wie Google Street View

Wie die SZ berichtet, räumte die Bundesregierung heute der Wirtschaft eine Frist von zehn Wochen ein, um eine Selbstverpflichtung zum Datenschutz vorzulegen. Kern des Vorschlags der Bundesregierung ist ein "Datenschutz-Codex", den sich die Branche bis zum 7. Dezember selbst auferlegen soll. Dieser könne eine weitere Regelung überflüssig machen, sagte de Maizière. Anmerkung: Der Vorschlag der Bundesregierung erinnert an den Datenschutz-Codex, der seit eine paar Monaten von der IITR GmbH ang...

17 Sep.

Die Datenwoche (KW37 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Offenheit und Datenschutz, Safe-Harbor, Behördendaten, Online-Spiele, Ausweis und Gesundheitskarte, De-Mail, GEZ-Reform). (mehr …)

16 Sep.

Streit zwischen Datenschutz-Aufsichtsbehörde ULD und Hausarztverband Schleswig-Holstein eskaliert

Das ULD Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein) und der Hausärzteverband Schleswig-Holstein streiten seit längerem um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Abrechnungssoftware für kassenärztliche Leistungen. Nachdem die Parteien die Sache mittlerweile gerichtlich austragen scheint die Sache nun endgültig zu eskalieren, wie einer aktuellen Pressemitteilungen des ULD zu entnehmen ist. (mehr …)

11 Sep.

Die Datenwoche (KW36 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Cloud Computing, Krankheiten, Funktechnologie RFID, Gefahr durch E-Mails, EEG-Schnittstelle, Schweigepflicht). (mehr …)