Das Datenschutzblog vom Experten

20 Sep.

“Datenschutz-Codex” für Anbieter von Geo-Datendiensten wie Google Street View

Wie die SZ berichtet, räumte die Bundesregierung heute der Wirtschaft eine Frist von zehn Wochen ein, um eine Selbstverpflichtung zum Datenschutz vorzulegen. Kern des Vorschlags der Bundesregierung ist ein "Datenschutz-Codex", den sich die Branche bis zum 7. Dezember selbst auferlegen soll. Dieser könne eine weitere Regelung überflüssig machen, sagte de Maizière. Anmerkung: Der Vorschlag der Bundesregierung erinnert an den Datenschutz-Codex, der seit eine paar Monaten von der IITR GmbH ang...

17 Sep.

Die Datenwoche (KW37 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Offenheit und Datenschutz, Safe-Harbor, Behördendaten, Online-Spiele, Ausweis und Gesundheitskarte, De-Mail, GEZ-Reform). (mehr …)

16 Sep.

Streit zwischen Datenschutz-Aufsichtsbehörde ULD und Hausarztverband Schleswig-Holstein eskaliert

Das ULD Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein) und der Hausärzteverband Schleswig-Holstein streiten seit längerem um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Abrechnungssoftware für kassenärztliche Leistungen. Nachdem die Parteien die Sache mittlerweile gerichtlich austragen scheint die Sache nun endgültig zu eskalieren, wie einer aktuellen Pressemitteilungen des ULD zu entnehmen ist. (mehr …)

11 Sep.

Die Datenwoche (KW36 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Cloud Computing, Krankheiten, Funktechnologie RFID, Gefahr durch E-Mails, EEG-Schnittstelle, Schweigepflicht). (mehr …)

08 Sep.

Entwicklung des Beschäftigten-Datenschutzes: die Generalklausel des § 28 BDSG, berechtigte Interessen und Schutzwürdigkeit

Wurden Datenschutzfragen im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen früher lediglich der Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) alte Fassung (a.F.) unterzogen, ist mit der Novellierung des BDSG am 1. September 2009 und mit der Schaffung des § 32 BDSG eine erste bereichsspezifische Regelung des Beschäftigtendatenschutz geschaffen worden. Zur weiteren Verbesserung des Arbeitnehmerdatenschutzes plant die Bundesregierung derzeit den Erlass eines speziellen Gesetzes zur...

04 Sep.

Die Datenwoche (KW35 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Robotik, Flugdaten, Technik und Recht, EU-Kommissionskalender, Patientendatenschutz, Whistleblower, Neuseeland, Steuerdaten). (mehr …)

28 Aug.

Die Datenwoche (KW34 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche. (mehr …)

27 Aug.

Freitagskommentar zum Datenschutz: Street View in Clouds

Google ist ins Unrecht gesetzt worden, wenn man einer Wortmeldung der Anwälte Wilde, Beuger & Solmecke folgt. Ein ehemaliger Verfassungsrichter hingegen wird in Anspruch genommen mit: Experte hält Verbot durch Verfassungsgericht für möglich. (mehr …)