Das Datenschutzblog vom Experten

Literatur zum Datenschutzrecht?

Es wird Zeit für ein rügendes Machtwort an die juristischen Verlage: Während ausgerechnet Juristen gerne monieren, dass “der Datenschutz” in Deutschland zu wenig Beachtung findet, ist die Literatur zum Thema schlicht zu spärlich besetzt. Natürlich gibt es gute Werke für die tägliche Praxis, den Kongehl etwa oder die… weiterlesen

Hinweis: Datenschutz – eine Vorschriftensammlung

Umfassende Gesetzessammlungen zum Datenschutzrecht sind eher spärlich gesiedelt, nun wurde ich duch den TÜV auf eine von diesem herausgegebene Sammlung aufmerksam gemacht: Ein gutes Werk, das hier ein paar Zeilen verdient. Die bei TÜV-Media erschienene Sammlung, herausgegeben vom BvD, ist mir vor allem in drei Punkten besonders aufgefallen: Das Format… weiterlesen

LG Dortmund zu Einwilligungs-Generalklauseln

Immer noch nutzen Anbieter gerne Generalklauseln zur Einwilligung in die Datenverarbeitung. Das LG Dortmund (8 O 194/06) hatte sich 2007 mit zwei Musterklauseln in diesem Bereich zu beschäftigen und hat dazu bis heute gültige Feststellungen getroffen. weiterlesen

OLG Düsseldorf zu Schufa-Eintrag

Das OLG Düsseldorf (I-10 U 69/06) hat 2006 festgehalten, dass auch bei formularmäßiger wirksamer EInwilligung eine Interessenabwägung vor einer Schufa-Meldung statt zu finden hat. Dabei hat das OLG anhand eines Leasing-Vertrages Leitlinien entwickelt: Bat der Kläger […] unter anderem im Hinblick hierauf um eine – der… weiterlesen

Gravierender Datenschutzverstoß bei Marketing-Firma in Mainz

Aufgrund der Beobachtungen eines aufmerksamen Anwohners wurde der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz heute davon in Kenntnis gesetzt, dass sich in mehreren Müll-Containern in Mainz-Weisenau hunderte von Personalakten frei zugänglich befanden. Nach den Feststellungen des LfD wurde - offenbar von einer Marketing-Firma aus dem Telekommunikationsbereich - eine große Anzahl von Personalakten, Steuerunterlagen und Bewerbungsmappen mit sensiblen und geschützten Daten wie Lebensläufen, Fotografien, Bankverbindungen, Telefon- und Handynummern etc. illegal deponiert. weiterlesen

Mehr Telefonüberwachungen

Die Süddeutsche berichtet, dass – im Rahmen der StPO – die Zahl der Telefonüberwachungen weiterhin stark gestiegen ist: Die deutsche Justiz greift immer häufiger zum umstrittenen Mittel der Telefonüberwachung. 2008 ist die Zahl der Verfahren, in denen Telefongespräche und Computerkommunikation abgehört oder überwacht wurden,… weiterlesen

Schwarz-Gelb in Sachsen will Internet-Telefonie besser überwachen

Eine Meldung von Heise-Online: Nach der CDU hat am heutigen Montag auch die FDP auf einem Parteitag in Dresden dem Entwurf für einen Koalitionsvertrag (PDF-Datei) mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Vereinbarung sei “proppenvoll mit FDP”, jubilierte der Landeschef der Liberalen […] Weiter enthält… weiterlesen

Special zu Google Chrome bei Chip-Online

Bei Chip-Online gibt es einen kurzen Überblick über Alternativen und Addons zu Google-Chrome. Zu finden hier. weiterlesen