Das Datenschutzblog vom Experten

08 Okt.

Vor kurzem hat Microsoft seine kostenlose Anti-Viren-Lösung vorgestellt, Microsoft Security Essentials. Nun findet sich bei Pressetext der Hinweis auf einen Test durch das “AV-Lab” in Verbindung mit einem Interview. Im Ergebnis kommt Security Essentials in der Wertung sehr gut weg – wobei ich persönlich (ich habe es testweise im Einsatz) feststellen muss, dass es in der Praxis sehr schnell ist und den Rechner kaum ausbremst. Gerade hier lag bei mir immer der grösste Nerv-Fak...

08 Okt.

Streetview: Löschen der Rohdaten nach 1 Jahr?

Google reagiert anscheinend zunehmend auf die Kritik durch Datenschützer: Nun wurde bekannt gegeben, dass die Originaldaten aus dem Streetview-Projekt nur für 1 Jahr aufbewahrt werden sollen. Langfristig sollen demnach nur die anonymisierten Aufnahmen (“blurred Images”) vorrätig gehalten werden. Darüber hinaus findet sich am Ende des Beitrags der Hinweis darauf, dass Widersprüche Betroffener mit höherer Priorität bearbeitet werden sowie in den nächsten Monaten schon die erste...

02 Okt.

Nicht der Staat ist der böse Bube?

Es ist immer wieder seltsam, wie wir alle die Welt unterschiedlich wahrnehmen. So lese ich gerade auf Heise: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht den Datenschutz vor allem von privater und weniger von staatlicher Seite bedroht. "Ich sorge mich jedenfalls mehr darum, dass wir uns zu einer privaten Überwachungsgesellschaft internationalen Ausmaßes verwandeln, und dies auch noch weitgehend freiwillig" [...] Der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) wehr...

02 Okt.

Literatur zum Datenschutzrecht?

Es wird Zeit für ein rügendes Machtwort an die juristischen Verlage: Während ausgerechnet Juristen gerne monieren, dass “der Datenschutz” in Deutschland zu wenig Beachtung findet, ist die Literatur zum Thema schlicht zu spärlich besetzt. Natürlich gibt es gute Werke für die tägliche Praxis, den Kongehl etwa oder die aktuell erschienene Gesetzessammlung. Aber darin erschöpft es sich schon fast. Wenn man sich auf dem Markt umsieht, allgemeine Sachbücher weglässt und nur Fachliteratu...

01 Okt.

Hinweis: Datenschutz – eine Vorschriftensammlung

Umfassende Gesetzessammlungen zum Datenschutzrecht sind eher spärlich gesiedelt, nun wurde ich duch den TÜV auf eine von diesem herausgegebene Sammlung aufmerksam gemacht: Ein gutes Werk, das hier ein paar Zeilen verdient. Die bei TÜV-Media erschienene Sammlung, herausgegeben vom BvD, ist mir vor allem in drei Punkten besonders aufgefallen: Das Format ist extrem kompakt, ich schätze eine halbe DinA5–Seite groß. Damit ist es sehr portabel und ist jederzeit griffbereit - anders als Loseb...

29 Sep.

LG Dortmund zu Einwilligungs-Generalklauseln

Immer noch nutzen Anbieter gerne Generalklauseln zur Einwilligung in die Datenverarbeitung. Das LG Dortmund (8 O 194/06) hatte sich 2007 mit zwei Musterklauseln in diesem Bereich zu beschäftigen und hat dazu bis heute gültige Feststellungen getroffen. (mehr …)

29 Sep.

OLG Düsseldorf zu Schufa-Eintrag

Das OLG Düsseldorf (I-10 U 69/06) hat 2006 festgehalten, dass auch bei formularmäßiger wirksamer EInwilligung eine Interessenabwägung vor einer Schufa-Meldung statt zu finden hat. Dabei hat das OLG anhand eines Leasing-Vertrages Leitlinien entwickelt: Bat der Kläger […] unter anderem im Hinblick hierauf um eine – der Beklagten unter Vorlage der Leasingkalkulation (Anl. 2, Anlagenband) ohne weiteres mögliche - Erläuterung und war die Beklagte hierzu nicht bereit, sondern betraute...

24 Sep.

Gravierender Datenschutzverstoß bei Marketing-Firma in Mainz

Aufgrund der Beobachtungen eines aufmerksamen Anwohners wurde der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz heute davon in Kenntnis gesetzt, dass sich in mehreren Müll-Containern in Mainz-Weisenau hunderte von Personalakten frei zugänglich befanden. Nach den Feststellungen des LfD wurde - offenbar von einer Marketing-Firma aus dem Telekommunikationsbereich - eine große Anzahl von Personalakten, Steuerunterlagen und Bewerbungsmappen mit sensiblen und geschützten Daten wie Lebens...