07 März

Kommentar: Jörg Tauss in der Presse – Primitiver geht es immer (Update)

Es geht weiter - nach meinem Beitrag von gestern zum Thema, muss ich heute noch einmal nachlegen. Andreas Herholz schreibt heute in der Aachener Zeitung in einem Kommentar diese Zeilen zum Fall Tauss: Bis zuletzt hatte Tauss die Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) bekämpft, Kinderpornographie im Internet einen Riegel vorzuschieben. Wieder wird suggeriert, dass Tauss wollte, dass KiPo frei zugänglich ist. Alle Probleme und rechtlichen Fragen, um die es bei dem Thema Netzs...

Weiterlesen

06 März

Jörg Tauss: Subtile Hetze

Nachdem gestern bekannt wurde, dass die Büros des Abgeordneten Jörg Tauss wegen des "Verdachts auf Kinderpornographie" durchsucht wurden, ist eine zunehmende mediale Hetze zu beobachten, die äusserst subtil arbeitet. Exemplarisch zitiere ich aus der Aachener Zeitung, Seite 2: Zuletzt war Tauss durch Äusserungen zu Kinderpornographie aufgefallen. Scharf hatte er die Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Sperrung des Zugangs von Kinderporno-Seiten im Netz kritisiert un...

Weiterlesen

04 März

SIS-II (Schengen-Informationssystem) auf der Kippe?

Noch am 30.1.09 hat die große Koalition das SIS-II-Gesetz (hier zu finden als PDF), beschlossen. Nun mehren sich die Berichte, dass das grenzüberschreitende Fahndungsystem der nächsten Generation - Kostenpunkt ca. 100 Millionen Euro - nun auf der Kippe stehen soll, da es Probleme in der Umsetzung gibt. Infos dazu bei Futurezone und bei Heise.

Weiterlesen

04 März

BSI stellt Lagebericht 2009 zur IT-Sicherheit vor

Das BSI hat seinen Lagebericht 2009 auf der Cebit vorgestellt. Aus der Meldung dazu: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat auf der CeBIT den Bericht "Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2009" vorgestellt. Die Bedrohungslage der IT-Sicherheit bei Verwaltungen, Unternehmen und Privatanwendern ist auf anhaltend hohem Niveau. "Vor allem die immer weiter voran schreitende Professionalisierung der Internetkriminalität bereitet uns Sorge", sagt BSI-Präsident Dr. Ud...

Weiterlesen

04 März

Aktuelle Meldungen: Blick ins Ausland

Einige interessante Meldungen aus dem Ausland im Überblick: In den USA wurden zehntausende Patientenakten im Internet gefunden - Hintergrund soll sein, dass auf Rechnern mit sensiblen Daten Filesharing-Programme liefen, die schlecht konfiguriert waren und Zugriff ermöglichten. (Quelle) Der US-Dienstleister Honeywell ist in die Schlagzeilen geraten, weil er ein "Schnüffelprogramm" auf den Rechnern aller ca. 130.000 Mitarbeiter installiert (aber nicht unbedingt aktiviert) haben soll. (Q...

Weiterlesen

04 März

Gendiagnostikgesetz erreicht die Öffentlichkeit

Ich bin immer noch überrascht, wie lange manche Prozesse brauchen: Im August 2008 habe ich was zum Gendiagnostikgesetz geschrieben, und erst heute, erreicht es langsam die Öffentlichkeit. So kann man nun bei der taz nachlesen, dass erste Verbände Kritik äussern - dabei bleiben die von mir aufgeworfenen Fragen weiterhin unbeachtet. Es bleibt noch viel zu tun bei dem Thema.

Weiterlesen