16 Jan.

Netzsperren in Deutschland absehbar

Es war absehbar: Netzsperren kommen in Deutschland. Hier noch kein Kommentar, sondern nur Links: Juristischer Aufsatz zum Thema Das Netz muss sauber bleiben Kunst, Diskussionen, besorgte Menschen "Wir verbannen Kinderpornografie wieder unter den Ladentisch" Netzpolitik.org zum Thema Auch wenn noch keine Kommentierung hier dennoch ein Hinweis: Ich bestätige die Einschätzung von Netzpolitik, dass KiPo-Links auf den publizierten  ausländischen Filter-Listen augensch...

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16 Jan.

Akismet-Plugin rechtswidrig?

Es wird die Frage aufgeworfen, ob das Akismet-Plugin rechtswidrig ist - ich tendiere zu einem "ja", mit folgenden Stellungnahmen: Wenn das Akismet-Plugin die IP-Adresse der Kommentar-Verfasser an Dritte übermittelt, hängt es an der Frage, ob die IP ein personenbezogenes Datum ist. Auch wenn ich das bejahe: Es ist umstritten. Man kann also in diesem Punkt davor warnen, es ist aber bestenfalls eine Grauzone. Insgesamt ist dies analog zur bei mir geführten Google-Analytics-Diskussion zu seh...

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15 Jan.

“500 Euro pro Anfrage”

Lesetipp bei der SZ: Pestizide im Gemüse? Was ist im Puddingpulver? Theoretisch sollten Behörden diese Fragen beantworten. Praktisch erweisen sich die Rechte der Bürger als nutzlos. Ich hatte dazu schonmal was geschrieben, auch habe die LDSB in NRW auf das Risiko wegen der Kosten hingewiesen, die damals meine Einschätzung teilte. Meine Erfahrung ist bis heute, dass das IfgNW gut umgesetzt ist - ich selbst habe nie Probleme mit Anfragen gehabt.

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14 Jan.

USA: Überwachungskameras bedingt effizient

Heute bei Heise nachzulesen: Zwar stellten die Wissenschaftler angesichts der Hauptaufgabenstellung des CSC – Reduzierung von Gewaltverbrechen – fest, dass man "keinen Beweis für eine Wirkung der Community Safety Cameras auf Gewaltverbrechen" gefunden habe und dass "gewalttätige Zwischenfälle in Gebieten in der Nähe der Kameras nicht zurückgegangen" seien; aber man fand einen "statistisch signifikanten und substantiellen Rückgang von Eigentumsdelikten innerhalb des Blickfelds der Überwachung...

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14 Jan.

Jetzt aber was für die Konjunktur

Unsere Politiker kurbeln die Konjunktur an. Da bin ich aber froh, vor allem wenn ich lese, mit welchem Geldregen man rechnen darf: Eine Familie mit zwei Kindern, in der ein Alleinverdiener jährlich auf ein Bruttogehalt von 36.000 Euro kommt, kann demnach 2009 427,02 Euro mehr ausgeben [...] Wahnsinn. (mehr …)

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13 Jan.

Juristisches zu Netzsperren

Lesetipp: RA Stadler stellt seinen in der MMR publizierten Aufsatz zu "Netzsperren" zur Verfügung, zu finden hier. Wer mehr als nur Polemik und Rechtspolitik zum Thema sucht, findet hier fundierte Infos.

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