Das Datenschutzblog vom Experten

Streit um die Statistik

Zur Zeit schwelt – ein wenig unbeachtet – ein Streit um die Frage, wie viele Menschen in Deutschland seit der Wiedervereinigung Opfer von rechtsextrem motivierten Straftaten wurden. Hintergrund ist eine Anfrage im Bundestag, welche die Bundesregierung mit der Zahl 40 beantwortet hat. Dsa steht nicht nur im klaren Widerspruch zu… weiterlesen

Der Polygraph

Es gibt auf einem Fernsehsender eine Sendung, in der sich Menschen hinsetzen und für erschreckend niedrige Summen ihr inneres (scheinbar) preisgeben. Dort werden persönliche Fragen gestellt und ein “Lügendetektor” entscheidet, ob das die Wahrheit ist oder nicht. Hin und wieder sieht man, wie der Betroffene selbst überrascht ist von der… weiterlesen

Keine Vorratsdatenspeicherung bei von GPF betriebenen TOR-Exitnodes

Die GermanPivacyFoundation gibt bekannt: Die German Privacy Foundation e.V. hat von einer international tätigen Wirtschaftskanzlei ein Gutachten zu den Fragen erstellen lassen, wie der Dienst Tor rechtlich einzuordnen ist; inwieweit der Betrieb eines Tor-Servers Speicherverpflichtungen im Sinne der Vorratsdatenspeicherung auslöst, und – falls das zuträfe – welche Daten zu speichern… weiterlesen

Ich mochte Metallica noch nie…

Die Süddeutsche berichtet was interessantes, was aber nicht so neu sein dürfte (jedenfalls die Liste ist was neues): Die britische Menschenrechtsorganisation Reprieve veröffentlichte diese Woche eine Liste von Songs, die amerikanische Soldaten und Geheimdienstbeamte in Guantanamo Bay einsetzten, um den Willen von Gefangenen zu brechen. Die Einträge… weiterlesen

Google will Daten nicht kürzer aufbewahren

Nicht überraschend und hier schon oft thematisiert – ich nehme es aber mal auf: Google will nicht, wie die EU es fordert. Das US-Unternehmen lehnte es ab, die Nutzerdaten nur sechs Monate lang zu speichern anstatt wie derzeit neun Monate lang. Die EU fordert eine Reduktion der Speicherdauer. weiterlesen

Feindstrafrecht.com

Ich habe einen Teil meiner Arbeit zum Feindstrafrecht hier online gestellt. Da es aus dem Zusammenhang gerissen und streckenweise übearbeitet wurde, ist es noch etwas konturlos – das wird aber (hoffentlich) noch was in den nächsten Tagen und Wochen. weiterlesen

Gesammelte News zum Datenschutz

Da ich momentan ein wenig unter Zeitdruck stehe, wieder nur gesammelte News zum Datenschutz: Das Bundeskabinett hat die BDSG-Neuregelung beschlossen – jetzt muss es durch den Bundestag. Dazu Heise, TAZ und Golem. Die “strikten Regelungen” werden letztlich durch… weiterlesen

Diverse News

Nochmal ein paar gesammelte News zum Thema Datenschutz: Internetrechtler: Vorratsdatenspeicherung dient dem Schutz der Menschenwürde – zu finden bei Heise. Für nix zu peinlich: Die deutschen Moral-Wächter wollen jetzt(!), nach über 30 jahren, prüfen ob das Scorpions-Cover das letzte Woche für Aufregung sorgte, nun… weiterlesen