Das Datenschutzblog vom Experten

Übel. Ganz übel.

Wenn das, was ich heute erfahren habe stimmt, wird es demnächst ganz übel aussehen. Vor allem für die SPD in diesem Blog. An dieser Stelle keine Infos, auch keine Andeutungen, ich muss ein paar Tage abwarten, wie es sich in den nächsten Tagen entwickelt. Ich berichte sobald was offizielles da… weiterlesen

Aktuelles zu Google Streetview

Anlässlich eines gerade stattgefundenen Gespräches mit einem Journalisten zum Thema “Google Streetview” hier nochmal ein paar Hinweise von mir mit Links zum Thema. Zuerst mal regional: Ja, Google Streetview ist bei uns in der Ecke unterwegs. Ich habe es selber in Köln und Bonn gesehen, in Aachen wurde es angeblich… weiterlesen

“Freiwillige Vorratsdatenspeicherung”?

Es wird berichtet, dass die Bundesregierung gegen die vielfach kritisierte “Freiwillige Vorratsdatenspeicherung” sein soll – derweil scheint sie damit alleine da zu stehen. Links dazu: Golem Ak VDS Heise… weiterlesen

Wieder Schülerdatenbank

Es gibt wieder Streit um eine “Schülerdatenbank”, diesmal in Berlin, nachzulesen bei der taz. Das Thema Schülerdatenbank entwickelt sich zum Dauerbrenner in den Bundesländern, hat es den Anschein. weiterlesen

SPON erarbeitet Merkmale eines Troll-Postings

Der Artikel bei SPON zu “neuen Öffentlichkeiten” ist ganz gelungen und ich empfehle, ihn wenigstens zu überfliegen. Ganz nebenbei erarbeitet SPON Merkmale eines Troll-Postings, die man sich merken kann: Ein paar wesentliche Fakten tauchen nicht auf strittige Interpretationen werden als Tatsachen dargestellt umstrittene Tatsachen werden einseitig interpretiert… weiterlesen

Informationelle Selbstbestimmung

Es ist inwzischen nötig, als Betreiber dieses Blogs eine Kleinigkeit offen zu legen: Wenn ich hier schreibe, vertrete ich einen sehr weiten Begriff der “informationellen Selbstbestimmung”, der nur sehr bedingt etwas mit dem juristischen Grundrecht zu tun hat, das das BVerfG seinerzeit begründet hat. Was das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung… weiterlesen

Die Funktionalisierung der Demokratie?

Heute morgen lese ich im Beck-Blog einen guten (!) Beitrag zum Thema “Schäuble will veränderte Abstimmungsregeln im Bundesrat”. Der Artikel ist gut, weil der Verfasser (Wolff) sehr nüchtern die Frage dahinter analysiert und bejaht. Es nimmt ein wenig die Emotionalität aus der Debatte – einerseits angenehm und deswegen von mir… weiterlesen

Bahnhöfe im Fokus

Ich bin ja heutzutage schon, wenn man wenigstens halbwegs ehrlich ist und nicht mehr alles auf “den Terrorismus” schiebt. DerWesten.de berichtet, dass die “Sicherheitspolitik” auf deutschen Bahnhöfen ausgebaut werden soll, dies wegen (man lese und staune) “Terrorismus, Gewalttätern und Randalierern”: Nicht allein die Bedrohung durch Terroristen mache Bahn und… weiterlesen