Das Datenschutzblog vom Experten

27 Nov.

Anlässlich eines gerade stattgefundenen Gespräches mit einem Journalisten zum Thema "Google Streetview" hier nochmal ein paar Hinweise von mir mit Links zum Thema. Zuerst mal regional: Ja, Google Streetview ist bei uns in der Ecke unterwegs. Ich habe es selber in Köln und Bonn gesehen, in Aachen wurde es angeblich schon gesichtet, aus Düren liegt mir zur Zeit kein Bericht vor und eine entsprechende Ansicht gibt es auch noch nicht von der Innenstadt. Zur Frage, ob Gemeinden sich damit au...

27 Nov.

“Freiwillige Vorratsdatenspeicherung”?

Es wird berichtet, dass die Bundesregierung gegen die vielfach kritisierte "Freiwillige Vorratsdatenspeicherung" sein soll - derweil scheint sie damit alleine da zu stehen. Links dazu: Golem Ak VDS Heise

25 Nov.

Wieder Schülerdatenbank

Es gibt wieder Streit um eine "Schülerdatenbank", diesmal in Berlin, nachzulesen bei der taz. Das Thema Schülerdatenbank entwickelt sich zum Dauerbrenner in den Bundesländern, hat es den Anschein.

25 Nov.

SPON erarbeitet Merkmale eines Troll-Postings

Der Artikel bei SPON zu "neuen Öffentlichkeiten" ist ganz gelungen und ich empfehle, ihn wenigstens zu überfliegen. Ganz nebenbei erarbeitet SPON Merkmale eines Troll-Postings, die man sich merken kann: Ein paar wesentliche Fakten tauchen nicht auf strittige Interpretationen werden als Tatsachen dargestellt umstrittene Tatsachen werden einseitig interpretiert Das Problem ist nur: Diese recht weiten Begriffe kann man auch auf manchen Blog-Artikel, auch bei mir, anwenden. Wenn das d...

24 Nov.

Informationelle Selbstbestimmung

Es ist inwzischen nötig, als Betreiber dieses Blogs eine Kleinigkeit offen zu legen: Wenn ich hier schreibe, vertrete ich einen sehr weiten Begriff der "informationellen Selbstbestimmung", der nur sehr bedingt etwas mit dem juristischen Grundrecht zu tun hat, das das BVerfG seinerzeit begründet hat. Was das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ist bzw. zur Zeit sein soll, ist bei Wikipedia schön zusammengefasst und wird von mir auch nicht kritisiert. Überhaupt möchte ich die zur...

24 Nov.

Die Funktionalisierung der Demokratie?

Heute morgen lese ich im Beck-Blog einen guten (!) Beitrag zum Thema "Schäuble will veränderte Abstimmungsregeln im Bundesrat". Der Artikel ist gut, weil der Verfasser (Wolff) sehr nüchtern die Frage dahinter analysiert und bejaht. Es nimmt ein wenig die Emotionalität aus der Debatte - einerseits angenehm und deswegen von mir gelobt, andererseits natürlich fraglich, ob die Emotionalität in dieser Debatte nicht sinnvoll ist. Was mich stört, und das habe ich dort auch kommentiert, ist aber g...

23 Nov.

Bahnhöfe im Fokus

Ich bin ja heutzutage schon, wenn man wenigstens halbwegs ehrlich ist und nicht mehr alles auf "den Terrorismus" schiebt. DerWesten.de berichtet, dass die "Sicherheitspolitik" auf deutschen Bahnhöfen ausgebaut werden soll, dies wegen (man lese und staune) "Terrorismus, Gewalttätern und Randalierern": Nicht allein die Bedrohung durch Terroristen mache Bahn und Polizei zu schaffen. Kunden und Betriebsteile müssten insbesondere vor Gewalttätern, Randalierern und Einbrechern geschützt werden. ...

23 Nov.

Lesetipp: Vorsicht Google

Linktipp: Artikel bei der NZZ (via)