Das Datenschutzblog vom Experten

Hinweis: Aufsatz zum Schutz der Sozialdaten

In der Ausbildungszeitschrift “AdLegendum” (4/2008) ist ein Aufsatz zum Thema “Schutz der Sozialdaten” zu finden. Der Autor, Prof. Steinmeyer, führt auf ca. 7 Seiten in das Thema Datenschutz im Sozialrecht ein und gibt einen gelungenen Einstieg in das Thema. Sein Fazit ist, dass man zwar insgesamt viele Hüllen fallen… weiterlesen

Werbeanrufe bei langjährigen Kunden: Pfui.

MIR macht auf ein Urteil aus dem Jahr 2007 aufmerksam, dessen Tenor lautet: Für Werbeanrufe ist eine ausdrückliche Zustimmung auch bei langjährigen Kunden notwendig. Wenig überraschend, aber dennoch hier verlinkt. weiterlesen

Besprechung des Terrorlisten-Urteil des EUGH

Nochmal eine Arbeit des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, auf die ich ohne Kritik verweisen kann: Eine Besprechung des EUGH Urteils bzgl. der so genannten Terrorlisten. Vielfach zitiert, aber gerade für Laien immer wieder mit Verständnisproblemen behaftet bietet der WD des Bundestages eine verständliche Aufbereitung. Zu finden als PDF… weiterlesen

38 Jahre Überwachung

Auch nett: Nach 38 Jahren dauerüberwachung eines Bürgerrechtlers wurde diese nun aufgegegeben berichtet Heise. Interessant: Gemeint ist Deutschland und eingestellt wurde es kurz vor dem mündlichen Termin vor dem BVerfG. weiterlesen

Aua.

Manchmal weiss man nicht mehr, was man noch sagen soll. Oder tun soll. So finde ich einen bemerkenswerten Artikel, der es als Schwachsinnige Kritik bezeichnet, wenn ich hier anprangere, dass nur ein Klick zu einer Hausdurchsuchung führen kann. Der rechtschaffene Bürger hat natürlich noch nie von Caching,… weiterlesen

Pro-BKA-Argumente bei der SPD

Mir liegt über Umwege ein Argumentationspapier vor, das sich an die SPD-Parlamentarier richten soll und klar macht, warum das BKA-Gesetz gut ist. Wer sich auf Abgeordnetenwatch mit seinen Abgeordneten auseinandersetzt, wird es brauchen können. Darin findet man Sätze wie: Die einzige neue Befugnis des BKA-Gesetzes ist die sogenannte „Online-Durchsuchung“. Gut,… weiterlesen

BKA-Gesetz auf der Kippe? Der Journalismus auf jeden Fall.

Noch vor ein paar Tagen war es bei mir Utopie - nun scheint es doch Realität zu werden: Der Bundesrat droht das BKA-Gesetz zu kippen. Und was macht die Presse? Sie hetzt gegen die SPD. Das Verfassungsverständnis der Presse hat offenbar den Nullpunkt erreicht. weiterlesen

Demokratie macht verdächtig

Linktipp: Die TAZ berichtet, dass in Hamburg der Verfassungsschutz über jeden Infotisch informiert werden möchte, sobald er angemeldet wird. weiterlesen