Das Datenschutzblog vom Experten

06 Juli

Gestern erschien Truecrypt 6, ein Update wird empfohlen. In erster Linie soll die Version schneller mit Volumes arbeiten und unter Mehrkern-Prozessorren eine stärkere Leistung bringen. Das "Hidden-Volume"-Feature, das bierh vor allem Windows NUtzern vorbehalten war, steht nun auch unter Linux und MacOS zur Verfügung. Ich rate nochmals dringend dazu an, Truecrypt zu nutzen - etwa um Laptops ganz zu verschlüsseln (auch wenn es langsamer ist), auf jeden Fall aber um Daten auf USB-Sticks zu sp...

04 Juli

Ankündigung: Replik auf Breyer in NJW 2008, XVIII

In der aktuellen NJW findet sich ein Leserbrief von Patrick Breyer zum Thema Videoüberwachung, der sehr lesenswert ist. Ich möchte hier darauf hinweisen und empfehle eine Lektüre. Zugleich kündige ich eine Replik von mir an (die von der NJW sehr wahrscheinlich nicht abgedruckt werden wird), da ich leider einige Kritikpunkte sehe. Dazu nur ganz kurz von mir vorab: So verweist Breyer u.a. auf das Urteil 1 BvR. 2368/06 des BVerfG und führt dazu aus: Auch das oberste deutsche Gericht hat eine...

03 Juli

Zulässigkeit der Lehrerbenotung im Internetforum “Spickmich.de”

Aktuell aus Köln: Nach dem heute im Hauptsacheverfahren verkündeten Urteil des Oberlandesgerichts Köln bleibt die Benotung von Lehrern im Internet weiterhin erlaubt. Der 15. Zivilsenat wies die Berufung einer Gymnasiallehrerin zurück, die den Kölner Betreibern des Internetforums "Spickmich.de" im Klagewege verbieten lassen wollte, sie betreffende Daten wie Name, Unterrichtsfächer, Zitate und Benotungen auf der genannten Internetseite zu veröffentlichen (Aktenzeichen OLG Köln 15 U 43/08). Dami...

03 Juli

Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (Update)

Mir liegt der (nicht-öffentliche) "Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens", auch bekannt als "Bundesmelderegister" (dazu vorher hier) vor. Es ergeben sich schon zwei Erkenntnisse: Erstens ist das Argument mit den Finanzen bisher in der Öffentlichkeit falsch verkauft wurden. Und zweitens kommt die Personenkennziffer. Update: Download des Textes hier als PDF. Hinweis: Heise hat dazu einen Bericht (via c't) geschrieben und den Entwurf sehr kritisch und treffend analysi...

02 Juli

Manchmal ist es auch ein bisschen Fachlich

Ich schreibe gerne Freitags hier im Blog meinen typischen "Freitags-Kommentar". Der ist ein bisschen polemisch, ein bisschen politisch und meistens hämisch. Doch Datenschutz ist sehr viel mehr als (Rechts-)Politik oder reines philosophieren über Bürgerrechte. Datenschutz ist vor allem eines: Juristisches Fachgebiet. Und wer mitreden (und mitspielen) möchte, der muss das beherzigen. Leider auch der AK VDS. (mehr …)

01 Juli

Ist RiskID bekannt?

Erst jetzt, wo sie vor dem aus steht, wird sie etwas bekannter: Die Datenbank RiskID. Dazu anfang Januar aus vom BDK: In einem bundesweit einmaligen, unter Datenschutzgesichtspunkten unbedenklichen Projekt dokumentieren Duisburger Kinder-, Jugend- und Klinikärzte mögliche Gefährdungen von Kindern in der Datenbank RISKID. Die RISKID dient dem ärztlichen Informationsaustausch und soll die Behandlung von Kindern verbessern, bei denen ärztlicherseits ein Risiko einer körperlichen oder psychis...

30 Juni

Absehbare Probleme

Via Kanzlei Hoenig wurde ich auf einen Bericht der taz aufmerksam und vermisse naheliegende Fragen. So liest man bei der taz: Schon Donnerstag sollen die Sicherheitsbehörden des Freistaats neue Befugnisse zum heimlichen Zugriff auf private Computer bekommen. [...] Die Bayernpolizei soll Daten aus privaten Computern zudem nicht nur kopieren, sondern auch verändern und löschen dürfen. Nehmen wir mal an, die müssen nicht unbedingt in Wohnungen einbrechen - etwa indem sie einen "Trojaner" via M...

30 Juni

Golem: Hälfte der Bürger will Fingerabdruck in Personalausweisen

Golem berichtet heute: Die Hälfte aller Bundesbürger will der Umfrage zufolge ihren Fingerabdruck im Personalausweis speichern lassen. In einer Umfrage des Magazins Focus sprachen sich nur 40 Prozent gegen diese Möglichkeit aus. Zehn Prozent sind noch unentschlossen. Die Bürger in den alten Bundesländern sind von der Neuerung eher zu begeistern als die Ostdeutschen. 51 der West- und 44 der Ostdeutschen wollen lieber einen Personalausweis mit Fingerabdruck. Leider gibt Golem keine Hinweise a...