Das Datenschutzblog vom Experten

23 Mai

Auf den ersten Blick wird es vielen seltsam erscheinen, warum ich hier etwas zur Analyse von Nahrungsangaben schreibe. Ich tue das nicht nur, weil ich selber ein erhebliches Gewichtsproblem hatte (was inzwischen ein leichtes Problem ist), sondern weil dieses Blog sich dem Thema "informationelle Selbstbestimmung" widmet. Und dazu gehört eben auch die Aufnahme von Informationen als Grundlage der Meinungsbildung. Und gemeint sind eben nicht nur politische Informationen, sondern ein Bürger muss Z...

23 Mai

Darlegungspflicht für angebliche Einwilligung

Die Seite spam-abwehren.de macht auf das Urteil des LG Koblenz vom 1.4.08 aufmerksam (1 O 273/07), das zum Schluss kommt, dass der Werbende beweisen muss, ob der Betroffene der Werbung vorher zugestimmt hat. Die Berufung auf den Adresslieferer, der versichert alle gelieferten Adressen wären geprüft und mit einer Einwilligung versehen, ist nicht statthaft. Anmerkung: Zum Thema "ungewollte Werbung" empfehle ich ohnehin den Besuch bzw. das Abo der RSS-Feeds obiger Webseite. (mehr …)

22 Mai

Übersicht über die Sicherheits-Datenbanken in Deutschland

Ein aufmerksamer Leser (dank an KW) hat mich per Mail auf ein Dokument des Bundestages hingewiesen, aus dem hervorgeht, welche Datenbanken bei welcher Rechtsgrundlage und mit wie vielen Datensätzen Ende September 2006 in Deutschland existiert haben. Und das ist eine Menge, sogar eine grosse Menge. Ich empfehle einen Blick in die PDF Datei, hier zu finden. Die Datenbanken sind ab Seite 10 zu finden, es ist beeindruckend, was man so alles erfassen, zusammenführen und analysieren kann.

22 Mai

Verwaltungsgericht Hannover kippt Datei “Gewalttäter Sport”

Das Bundeskriminalamt führt auf Grundlage des BKA-Gesetzes eine Datei "Gewalttäter Sport", in der Täter gespeichert werden, die durch Gewaltstraftaten in Zusammenhang mit sportlichen Ereignissen in Erscheinung getreten sind, wie z.B. Hooligans. Der Kläger des entschiedenen Verfahrens begehrte seine Löschung aus dieser Datei. (mehr …)

21 Mai

Operation Yeti

Hinweis via lawblog.de: Bislang hatte ich noch nicht von der “Operation Yeti” gehört. Aber da bin ich in guter Gesellschaft; die Suchmaschinen sind auch nicht schlauer. Fest steht aber, dass im Rahmen der Operation Yeti derzeit Wohnungen von Kreditkarteninhabern durchsucht werden. Wegen des Verdachts, dass diese Personen Kinderpornos besitzen. Hergeleitet wird dieser Verdacht aus angeblichen Online-Zahlungen in US-Dollar. Diese Zahlungen sollen über Kreditkarten an kommerzielle Webseiten ...

21 Mai

Reisepass mit OLED-Display

Es kommen erste Berichte zu einem neuen Reisepass Modell auf. Man fühlt sich ein wenig an Harry-Potter erinnert, wenn da von Fotos die Rede ist, die dynamisch sind, also ind er Lage sind verschiedene Perspektiven einer Person zu zeigen. Leider aber ist es Realität. (mehr …)

20 Mai

Abhören in Deutschland (aka Abhör-Kompetenzzentrum)

In den letzten Tagen gab es vermehrt Berichte über ein geplantes "Abhör-Zentrum", selbst Blätter wie der "Express" titelten das Thema. Nach der ersten Aufregung (die schnell wieder verpuffte) habe ich die verschiedenen Meldungen gesammelt und zusammengestellt damit es einen Überblick gibt. (mehr …)

19 Mai

Endgültiges Aus für Wahlcomputer in den Niederlanden

Golem berichtet heute: Der niederländische Ministerrat hat die Rückkehr zu Stift und Papier bei Wahlen beschlossen. Der Einsatz von Wahlcomputern wird aus Sicherheitsgründen für die absehbare Zeit ausgeschlossen. Bemerkenswert ist, dass die Grundlage für diese Entscheidungen die Demonstrationen des CCC gewesen sind - die gleiche Kritik in Deutschland führte bei den zuständigen Behörden interessanterweise zu einer Verharmlosung der Thematik. Selbst als bei den letzten Landtagswahlen ein Wah...