Das Datenschutzblog vom Experten

18 März

Vorschriften zum Datenschutz gibt es viele, das Bundesdatenschutzgesetz ist dabei die Regelung, die sicherlich jedem als erstes einfällt. In weiteren Gesetzen finden sich aber zusätzliche Regelungen, vieles ist sehr speziell wie im Gesetz der Bundespolizei. Anderes, wie die Regelungen im SGB X, können da schon relevanter sein - heute schreibe ich kurz was zum Telemediengesetz und meinen liebsten Themen in diesem Bereich. (mehr …)

18 März

Telekommunikationsanbieter angemessen entschädigen

Eine Mitteilung des deutschen Bundestages: Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Entschädigung von Telekommunikationsunternehmen (16/7103), wenn diese beispielsweise Auskunft über Telefon- oder Internet-Verbindung ihrer Kunden leisten müssen, werde ein Vorschlag für die seit Jahren ausstehende angemessene Entschädigung vorgelegt. Diese Feststellung von Gerd Eickers, Präsident des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdienste e.V., teilten nahezu alle Sachverständi...

18 März

Großbritannien: DNA-Datenbank für Kinder gefordert

In Großbritannien wird gefordert, auch schon von Grundschülern DNA-Proben zu nehmen, wenn Anhaltspunkte bestehen, dass sie später straffällig werden könnten. Dies berichtet The Observer. "Wenn wir ein Mittel haben, Leute zu identifiziern, bevor sie auffällig werden, dann sind auf lange Sicht die Vorteile der Erfassung jüngerer Menschen enorm", so Gary Pugh, Leiter der Forensik-Abteilung und DNA-Sprecher der Polizeigewerkschaft ACPO. "Man könnte sagen: Je jünger, desto besser", so Pugh weit...

17 März

Studie: Vorratsdatenspeicherung nutzt der Strafverfolgung kaum

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat Teile des vom Bundesjustizministeriums lange auch vor dem Bundestag geheim gehaltenen Gutachtens des Max-Planck-Instituts für Strafrecht veröffentlicht. Demnach hätte die umstrittene Pflicht zur sechsmonatigen anlassunabhängigen Protokollierung von Telefon- und Internetdaten nur in unter fünf Prozent der analysierten Fälle eventuell die Aufklärungsquote gesteigert. Laut der repräsentativen Aktenanalyse, die sich auf die Jahre 2003 und 2004 bezieht,...

14 März

Google – der heimliche Netzspion?

Am 24.2.2008 lief im Magazin "titel thesen temperamente" ein beitrag zu Google und welche Gefahr dahinter stehen kann. Den Beitrag gibt es jetzt immerhin zum nachlesen auf der ARD-Webseite, zu finden hier. Das Ganze ist schön aufbereitet, leider habe ich den Beitrag selbst noch nirgendwo gefunden, ich reiche den Link nach sobald etwas dazu online zu finden ist.

14 März

Kundenkonten in Online-Shops als Risiko begreifen

Anbieter genauso wie Kunden müssen lernen, dass ein so genannten Kundenkonto, das man heute allzu leichtfertig in Online-Shops anlegt, Risiken für alle Beteiligten bergen. Ein kurzer Artikel der aufklären soll. (mehr …)

14 März

Internetsperre als Strafmaßnahme?

Zunehmend wird forciert, Urheberrechtsverletzern den Zugang zum Internet abzudrehen. Der Bundesrat hatte dies vor kurzem ja begrüsst, während in anderen europäischen Ländern schon teilweise Regelungen existieren. In Irland will die Musikindustrie nun gar per Klage einen Provider zu entsprechenden Maßnahmen zwingen, wie Heise berichtet: Vier große Plattenfirmen haben den irischen Internetanbieter Eircom verklagt. Mit diesem Schritt wollen sie laut Medienberichten erreichen, dass der Provider ...

12 März

USA und Deutschland schließen Abkommen zum Datenaustausch

Deutschland und die USA haben ein Abkommen zum Informataionsaustausch zur Verbrechensbekämpfung geschlossen. Der Vertrag wurde gestern in Berlin von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, dem amerikanischen Heimatschutzminister Michael Chertoff und dem amerikanischen Justizminister Michael Bernard Mukasey paraphiert, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Wenn "Tatsachen die Annahme rechtfertigen", dass eine Person in terroristische Aktivitäten v...