Das Datenschutzblog vom Experten

13 Feb.

Ein aktuelles Urteil des LG Hamburg -das bekannt sein sollte für durchaus weltfremde und allein stehende Entscheidungen- beherbergt auch datenschutzrechtlich Probleme. Dazu von Heise.de zum Urteil selbst: LG Hamburg will umfassendere Forenhaftung bei Verwendung von Pseudonymen: "Wer als Betreiber eines Forums oder Blogs die Verwendung von Pseudonymen zulässt, muss daher eine erhöhte Sorgfalt bei der Überprüfung der Inhalte seines Angebotes walten lassen." Dies aber steht im direkten Widersp...

13 Feb.

Sicherheits-Downloads

Die Homepage Chip.de bietet ein "Download-Special" zum Safer-Internet-Day an - es gibt kostenlose Downloads rund um Virenschutz, Firewalls etc.

13 Feb.

Schöner Pizza bestellen

Immer noch ein Rätsel ist vielen, warum Datenschützer sich so aufregen, wenn viele neue Möglichkeiten ausgenutzt werden möchten. Bei YouTube gibt es nun ein Video, das einfach mal den Alltag in einer durch und durch vernetzten Welt darstellt, in der zu unser aller Wohl alles gesammelt wird was es gibt. Jeder mag sich selbst ein Bild von der Zukunft machen, die inzwischen möglich ist. Und was er (oder sie) davon hält.

13 Feb.

Sichere Internetnutzung und unbeobachtete Kommunikation sind kein Widerspruch

Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 12.2.2008: Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien veranstalten heute in Berlin im Rahmen des Safer Internet Day die Konferenz Sicherung der Identität in der digitalen Welt, an der auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, teilnimmt. S...

12 Feb.

Kein Urheberrecht an amtlichen Werken?

Es gibt einen interessanten Beitrag beim Telemedicus zur Frage vom Copyright bei amtlichen Werken und einem aktuellen Copyright-Hinweis beim BverfG der da lautet: „Frei für den privaten Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts. Copyright © 2008 BVerfG“ Die passende Antwort dazu, die ich nicht vorweggreifen möchte, findet man hier, wobei am Ende dennoch ein fader Beigeschmack bleibt, denn ein einzelnes Urteil kann nicht "wesentlicher Bestandteil" einer Datenbank sein....

12 Feb.

Gericht: Unternehmen für Werbung auf jugendschutzwidrigen Websites haftbar

Nach einem Urteil des LG Frankfurt vom 2. Januar 2008 (Az. 3-08 O 143/07) haftet ein Unternehmen als Störer, wenn es auf Websites Bannerwerbung schaltet, auf der jugendgefährdende Medien sowie Raubkopien zum Download angeboten werden. Antragsteller in dem Verfahren ist ein Interessenverband des Video- und Medienfachhandels. Der Verband hatte Mitte 2007 einen DSL-Anbieter dafür abmahnen lassen, dass dieser Bannerwerbung auf einer Website geschaltet hatte, auf der über eine Tauschbörse rechtswi...

12 Feb.

E-Personalausweis soll informationelle Selbstbestimmung wahren

Heise berichtet, dass Martin Schallbruch (IT-Direktor im Bundesinnenministerium) sich stark macht für den E-Personalausweis: Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesinnenministerium, und Vertreter des IT-Branchenverbands Bitkom haben den elektronischen Personalausweis als unerlässlich zur Sicherung der Identität in der digitalen Welt bezeichnet. Hintergrund sei der "besorgniserregende" Anstieg beim Identitätsmissbrauch, erklärte Schallbruch auf der gleichnamigen Konferenz der beiden Organis...

12 Feb.

Verbraucherschützer fordert “Zehn Gebote” fürs Internet

Gerd Billen, Vorstand des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv), hat für eine stärkere Begrenzung des Datenhungers der Wirtschaft im Internet plädiert. "Wir müssen klare Regeln definieren, wer welche Daten sammeln, auswerten und nutzen kann", erklärte er auf der gemeinsamen Konferenz "Sicherung der Identität in der digitalen Welt" vom Verbraucherschutzministerium und Bitkom am heutigen Dienstag in Berlin. Konkret nannte er etwa staatliche Vorgaben für ein Datenschutzaudit mit einem e...