Das Datenschutzblog vom Experten

Ohne Datenschutz verlieren Shopbetreiber ihre Kunden

Eine inzwischen etwas ältere Meldung beim Shopbetreiber-Blog möchte ich hier nochmals aufgreifen um die Relevanz von Datenschutz zu verdeutlichen: Wie wichtig Seriosität und Vertrauenswürdigkeit auch in Bezug auf Datenschutz sind, zeigt eine neue Umfrage unter 10.369 Personen zwischen 14 und 64 Jahren, die das Institut für… weiterlesen

Verbraucherzentrale testet Scoringverfahren: durchgefallen

Wie die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) berichtet, verstoßen Scoringverfahren der Kreditwirtschaft gegen Gesetze und sind intransparent. Die vzbv wirft der Kreditwirtschaft Willkür und Intransparenz bei der Kreditvergabe vor. Zentrale Ergebnisse der Studie lauten: In knapp 50 Prozent der Fälle wurden Verbraucher nicht über den Einsatz von Scoring-Verfahren informiert. In über 60… weiterlesen

Grüne gegen biometrische Daten

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, auf biometrische Daten in Ausweisen zu verzichten. Der Antrag ist hier (PDF) zu finden, dazu auch die Mitteilung des Bundestages. weiterlesen

Verbraucherschützer machen gegen Scoring zur Bonitätsprüfung mobil

Heise Meldung: “Verbraucher- und Datenschützer haben bei der Vorstellung einer Studie (PDF-Datei) über “Scoring im Praxistest” am heutigen Mittwoch in Berlin eine scharfe Regulierung der Auskunfteienbranche gefordert. Als Kernpunkte nannte Gerd Billen, der neue Vorstand des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv) eine staatliche Zulassungspflicht für Firmen, die im vielfach kritisierten Geschäft… weiterlesen

Provider nicht für Netzinhalte verantwortlich

Zu lesen bei Heise: Ein Internet-Provider ist grundsätzlich nicht verantwortlich für den Inhalt von Web-Seiten, zu denen er seinen Kunden Zugang vermittelt. Das geht aus einer am heutigen Mittwoch veröffentlichten Entscheidung des Frankfurter Oberlandesgerichts hervor (Az: 6 W 10/08). Das OLG bestätigte damit eine vorangegangene Entscheidung der… weiterlesen

Verfassungsschützer wollen mehr Befugnisse

Laut einem Bericht bei der Tagesschau fordern Verfassungschützer mehr Befugnisse in einem Papier: Konkret fordern die Autoren mehr Befugnisse für die operative Arbeit der Verfassungsschützer: Akustische und visuelle Wohnraumüberwachung – also Lausch- und Spähangriff – sollen einfacher und auch unabhängig von der Polizei möglich sein. Sie fordern auch Online-Durchsuchungen,… weiterlesen

Britische Polizei räumt eklatante Schwächen der Videoüberwachung ein

Bei Heise ist ein Bericht zu finden, dem zufolge die Videoüberwachung teilweise erhebliche Probleme birgt: Graeme Gerrard, bei der britischen Association of Chief Police Officers (ACPO) für Videoüberwachung zuständig, hat bei einer parlamentarischen Anhörung eingeräumt, dass die in Großbritannien schier jeden Meter in Innenstädten überwachenden Kameras… weiterlesen

OLG Düsseldorf zu SCHUFA-Klausel in AGB

Das OLG Düsseldorf hat sich mit einer Schufa-Klausel in AGB beschäftigt und festgestellt, dass es so einfach nicht ist, Daten an Dritte zu übermitteln. Dazu bei MIR: Im Hinblick darauf, dass etwaige Zweifel bei der Auslegung allgemeiner Geschäftsbedingungen nach § 305 c Abs. 2 BGB zu… weiterlesen