Das Datenschutzblog vom Experten

26 Juli

Die Datenwoche im Datenschutz (KW30 2020)

[IITR - 26.7.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Europas Standards mit harter Hand durchsetzen >>> Was wir wen mit unserem Handy wissen lassen >>> Kampf um digitale Souveränität >>> Umdenken beim Datenschutz >>> Künstliche Intelligenz muss Gemeinwohl dienen >>> Wann schlägt die Corona-Warn-App roten Alarm >>> Datenaustausch mit den USA nicht unterbinden). (...

19 Juli

Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2020)

[IITR - 19.7.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> European Commission will consider infringement procedures >>> EU will Marktmacht von Facebook & Co. aufbrechen >>> Ärztliche Bereitschaftsdienst in Hessen >>> EuGH verwirft EU-US Privacy Shield >>> Corona-Gästelisten: Polizei sieht für Fahndung Daten ein >>> Bundesverfassungsgericht: Regeln für den Zugriff gekippt). ...

16 Juli

EuGH kippt Privacy Shield: EU-Standardvertragsklauseln in nächster Runde

[IITR - 16.7.20] Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Durchführungsbeschluss der EU-Kommission vom 12. Juli 2016 über die Angemessenheit des vom EU-US-Datenschutzschild gebotenen Schutzes ungültig ist. Gleichzeitig hat die Prüfung des Beschlusses der EU-Kommission vom 5. Februar 2010 über Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftragsverarbeiter in Drittländern nichts ergeben, was seine Gültigkeit berühren könnte (Az.: C‑311/18, Volltext). ...

05 Juli

Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2020)

[IITR - 5.7.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> WhatsApp Pay: keine Genehmigung von Brasiliens Zentralbank >>> Vorsicht beim Immunitätsausweis >>> Millionenstrafe gegen AOK verhängt >>> Hardware-Verschlüsselung mit Vorteilen gegenüber rein Software-basierten Lösungen >>> Bundeskartellamt: Smart-TV-Hersteller verstoßen massiv gegen die DSGVO >>> E-Patientenakte kommt vor...

26 Juni

Datenschutz-Aufsicht Bayern: Checkliste Cybersicherheit für medizinische Einrichtungen

[IITR - 26.6.20] Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (Datenschutz-Aufsicht für den öffentlichen Bereich in Bayern) sowie das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsicht für Unternehmen in Bayern) haben eine gemeinsame Checkliste für das Thema Cybersicherheit bei medizinischen Einrichtungen veröffentlicht. (mehr …)

22 Juni

Datenschutz: Pseudonymes Tracking ohne Bußgeld-Androhung?

[IITR - 22.6.20] Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 28.5.2020 (Az. I ZR 7/16) die Linie des EuGHs bestätigt, wonach Webseiten-Tracking zur Profilbildung von Webseiten-Besuchern der vorherigen Einwilligung der Webseiten-Besucher bedarf. Aufgrund einer besonderen rechtlichen Ausgestaltung in Deutschland in Zusammenspiel von Datenschutzgrundverordnung und Telemediengesetz entzieht der BGH allerdings damit im Ergebnis den Datenschutz-Aufsichtsbehörden sowohl die Zuständigkeit über pseudonymes...

21 Juni

Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2020)

[IITR - 21.6.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Corona-App Nachholbedarf >>> Viele Gastronomen verstoßen mit Sammlung von Gästedaten gegen Datenschutz >>> Beirat zum Beschäftigtendatenschutz nimmt seine Arbeit auf >>> Oberster Datenschützer nennt Corona-App ausreichend >>> Gesetz gegen Hass im Netz >>> Vorratsdatenspeicherung gegen Kinderpornografie). (mehr …)

09 Juni

Studie für EU-Parlament: Europäisches Internet zur Datenschutz-Durchsetzung

[IITR - 9.6.20] Auf Anforderung des Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments wurde eine Studie zum Thema "New Developments in Digital Services" erstellt. Die Autoren empfehlen darin unter anderem die Schaffung eines Europäischen Internets zur Durchsetzung der europäischen Datenschutz-Regelungen. (mehr …)