Das Datenschutzblog vom Experten

Studie für EU-Parlament: Europäisches Internet zur Datenschutz-Durchsetzung

[IITR - 9.6.20] Auf Anforderung des Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments wurde eine Studie zum Thema "New Developments in Digital Services" erstellt. Die Autoren empfehlen darin unter anderem die Schaffung eines Europäischen Internets zur Durchsetzung der europäischen Datenschutz-Regelungen. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2020)

[IITR - 7.6.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Datenschutz-NGOs frontal gegen Datenschutzbehörden >>> Wie Frankreichs Corona-App funktioniert >>> Landesdatenschützer sollen Kontrolle über Firmen verlieren >>> Corona-App nur mit gesetzlicher Grundlage >>> Wenige Handgriffe für viel Datenschutz >>> Generalisierung reicht nicht, um Daten zu anonymisieren). weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2020)

[IITR - 31.5.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Unbescholtener Mann unter Pädophilieverdacht >>> Bundesdatenschutzbeauftragter Ulrich Kelber: Datenschutzverfahren auf die europäische Ebene ziehen >>> Kommunen geben Bürger-Daten an Dienstleister weiter >>> So soll die Corona App funktionieren >>> BGH-Urteil zu Cookies >>> Corona Warn App: So sieht die deutsche App aus). weiterlesen

Die DSGVO unter Bewährung

[IITR - 29.5.20] Derzeit erwarten wir für den 16. Juli 2020 ein Urteil des EuGH zur Privacy-Shield-Vereinbarung mit den USA. Unser europäisches und das amerikanische Verständnis von Datenschutz ist und bleibt weiterhin inkompatibel. Dennoch wird man weitere Ansätze suchen, den Austausch von Daten zwischen der EU und den USA zu ermöglichen. Derweil nähern sich die föderalen Strukturen der deutschen Datenschutzbehörden einer Auflösung. Eine nochmals weitergehende Zentralisierung des Datenschutzes wurde bereits zur Diskussion gestellt, damit also auf die europäische Ebene gehoben. Dies soll die Auseinandersetzung mit amerikanischen Groß-Konzernen vereinfachen und entspricht damit einer Vision, die direkt auf Viviane Reding zurückgehen dürfte. weiterlesen

BGH: Tracking-Cookies nur mit Einwilligung

[IITR - 29.5.20] Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 28.5.2020 (Az. I ZR 7/16) die Linie des EuGH auch im Hinblick auf die deutsche Sondernorm des § 15 Abs. 3 TMG bestätigt, dass Tracking-Cookies einer Einwilligung der Webseiten-Besucher bedürfen. Mit der Entscheidung war gerechnet worden. Die Begründung hat indes für Überraschung gesorgt. weiterlesen

Home-Office: Checkliste der Datenschutz-Aufsicht Bayern

[IITR - 27.5.20] Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Aufsichtsbehörde für Unternehmen in Bayern) hat unter dem Titel "Datenschutzrechtliche Regelungen bei Homeoffice: Best-Practice-Prüfkriterien" eine Checkliste für die Unternehmenspraxis veröffentlicht. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2020)

[IITR - 24.5.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Bei den Krankenkassen schlummern reiche Datenschätze >>> Bundestag ignoriert mit dem zweiten Pandemieschutzgesetz den Datenschutz >>> Postgeheimnis in Gefahr >>> Wer sich an den Datenschutz hält, wird bestraft >>> Schaltflächen mit Cookie-Einstellungen >>> Schweiz wartet auf Datenschutz-Äquivalenz >>> EU-Kommission bereitet Scheitern von Privacy Shield vor). weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2020)

[IITR - 10.5.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Datenschutz in der Krise >>> Schule erfolgreich digitalisieren >>> Verwerfungen beim Umgang mit den Daten von Domain-Inhabern >>> Videokonferenz >>> Datenspende-App >>> DSGVO-konforme Videokonferenzen >>> Datenschutz ist Grundrecht >>> Cookie-Consent reicht nicht). weiterlesen