Das Datenschutzblog vom Experten

Datenschutz: Einordnung von Safe Harbor

[IITR - 21.10.15] Die Safe Harbor Vereinbarung wurde im Jahre 2000 in Kraft gesetzt. Trotz des umgangssprachlich erzeugten Eindrucks handelt es sich nicht um ein zwischenstaatliches Abkommen, sondern um ein amerikanisches Datenschutz-Programm für US-Unternehmen, welches von der EU-Kommission als ausreichende Grundlage zur Datenübermittlung anerkannt wurde. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2015)

[IITR - 18.10.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Safe Harbor-Urteil kein Sieg für den Datenschutz >>> Obama will Zugriff auf Handy-Daten erschweren >>> Spiros Simitis >>> Showdown beim Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung >>> Digitalcourage: Verfassungsbeschwerde Vorratsdatenspeicherung >>> Merkel will weniger Datenschutz >>> Irland lässt gegen Facebook wegen Datentransfer ermitteln). weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2015)

[IITR - 12.10.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Vorstellung Europarichter >>> Zwingt EU Google & Co. zu europäischem Datenschutz? >>> EuGH-Urteil Rechtmäßigkeit Safe Harbor-Abkommen >>> Alternativen zu Safe Harbor >>> EU-Kommission: Datenfluss kann weitergehen >>> Was passiert nach dem EuGH-Urteil zu Safe Harbor? >>> Statement from U.S. Secretary of Commerce >>> IT-Verband Bitkom: globale Standards nach europäischem Datenschutzempfinden >>> EuGH hat ein Monster erschaffen >>> Datenschutz ist ein Grundrecht >>> Edward Snowden forderte in Nürnberg Grundrecht auf Datenschutz). weiterlesen

EuGH Urteil: Safe-Harbor gewährt kein angemessenes Datenschutz-Niveau

[IITR - 6.10.15] Der EuGH kommt in seinem Urteil in der Rechtssache C-362/14 (Maximillian Schrems gegen die irische Datenschutz-Aufsichtsbehörde bzgl. der Datenübermittlung nach USA innerhalb des Facebook-Konzerns) nach Vorlage des irischen High Courts zu der Auffassung, dass das gegenwärtige Safe-Harbor-Abkommen kein aus europäischer Sicht angemessenes Datenschutz-Niveau bildet und die (in dem vorliegenden Fall irische) Datenschutz-Aufsichtsbehörde die rechtliche Befugnis hat, eine Datenübermittlung auf Basis des Safe-Harbor Abkommens zu untersagen. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2015)

[IITR - 4.10.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Datenschutz Verkaufsargument gegenüber Konkurrenten >>> Safe Harbor: USA widersprechen EuGH-Generalanwalt >>> Österreich: Was bringt das Ende von Safe Harbor? >>> Anwendbarkeit Datenschutzrecht eines Mitgliedstaats >>> Standard-Datenschutzmodell verabschiedet). weiterlesen

Fachtagung Datenschutz in der Medizin am 12.11.2015 in Leipzig

[IITR - 30.9.15] Wir möchten unsere Leser auf die Fachtagung "Datenschutz in der Medizin - Update 2015" am 12.11.2015 in Leipzig aufmerksam machen, die von Herrn Manfred Weitz organisiert wird. Die Schirmherrschaft wurde von Herrn Dr. Lutz Hasse (Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) übernommen. weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2015)

[IITR - 27.9.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Krankenversicherungen und der Datenschutz >>> Free2Play-Games: Insider spricht über Geschäftspraktiken >>> Auto-Blitzer: Datenschutz verletzt >>> France’s privacy regulator rejects Google’s request >>> EU-Generalanwalt: Etappensieg gegen Überwachung >>> Datenschutzerklärungen nicht verständlich). weiterlesen

EuGH Generalanwalt: Safe-Harbor gewährt kein angemessenes Datenschutz-Niveau

[IITR - 23.9.15] Der Generalanwalt des EuGH kommt in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache C-362/14 (Maximillian Schrems gegen die irische Datenschutz-Aufsichtsbehörde bzgl. der Datenübermittlung nach USA innerhalb des Facebook-Konzerns) nach Vorlage des irischen High Courts zu der Auffassung, dass das gegenwärtige Safe-Harbor-Abkommen kein aus europäischer Sicht angemessenes Datenschutz-Niveau bildet und die (in dem vorliegenden Fall irische) Datenschutz-Aufsichtsbehörde die rechtliche Befugnis hat, eine Datenübermittlung auf Basis des Safe-Harbor Abkommens zu untersagen. Die Bekanntgabe des Urteils des EuGH ist für den 6.10.2015 terminiert (Update vom 29.9.2015). weiterlesen