Steinmeier zu Internet und Netzsperren

15.09.2009

Heute gab Frank Walter Steinmeier ein Interview auf 1Live zu verschiedenen Fragen, so auch zum Internet und zu Netzsperren. Dabei gab er u.a. folgendes zum Besten, was mich persönlich gerade beim Thema Netzsperren inhaltlich sehr überrascht hat. Um es nett zu formulieren.

“Internet gut und schön, aber ich will, das Kinder auch im Internet geschützt sind […] Auch das Internet braucht Verkehrsregeln und zwar solche die Freiheit des Internets beibehalten ohne dass die Nutzung des Internets da zu weitgehend eingeschränkt werden […] Ich hab mich dafür eingesetzt, als Fr. von der Leyen da einen sehr weitgehenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat für Löschungen im Internet; ich hab gesagt sperren reicht aus und wir müssen das Sperren selbst auch überwachen so dass es nicht ein einzelner Mensch sondern ein Gremium überwacht, damit die sperren nicht auch missbraucht werden”

Zu hören hier, ab ca. 11:11. Die Ausführungen danach, in denen klar wird dass Steinmeier die Google-Problematik bei Streetview gar nicht kennt, sind auch nicht von schlechtern Eltern.